Aktuelles aus Ihrem Bezirksamt: 3. Newsletter Tempelhof - August 2021

Vorwort von Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler

Liebe Tempelhofer_innen,

mittlerweile erhalten Sie heute den dritten Newsletter des Bezirksamtes und langsam haben sich die Prozesse etabliert und an Neuigkeiten gibt es immer mehr als genug. Manchmal ist das Erscheinungsdatum sogar ganz kurz nach einer tollen Veranstaltung, jedoch vom Organisationsstand noch nicht so weit gewesen, dass es in der vorherigen Ausgabe vorgestellt werden konnte.

Daher werden im Newsletter auch bezirkliche Veranstaltungsformate vorgestellt, die vielleicht gerade schon stattgefunden haben. Diese sind dann mit entsprechenden Kontaktmöglichkeiten versehen, damit Sie bei den kommenden Terminen von den Organisatoren berücksichtigt werden können.

Eine Veranstaltung, welche am 7. August stattgefunden hat, war beispielsweise das Nachbarschaftsfest vorm Rathaus Schöneberg. Es war eine große Herausforderung, das Fest im Rahmen der geltenden Infektionsschutzmaßnahmen durchzuführen. Aber ich kann Ihnen heute sagen: Es hat sich gelohnt und es war eine große Freude! Um sich selbst einen Eindruck zu verschaffen, finden Sie auf der Internetseite zum Nachbarschaftsfest bereits ein Video und Bilder.

Wenn Sie Anmerkungen, Lob oder Kritik am Newsletter haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Mitarbeiter_innen der Stabsstelle Dialog und Beteiligung oder telefonisch unter (030) 90277-6144.

Leiten Sie den Newsletter auch gerne in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter, damit möglichst viele Bürger_innen über die Arbeit Ihres Bezirksamtes informiert sind. Der nächste Newsletter erscheint dann Ende Oktober/Anfang November.

Jetzt wünsche ich Ihnen wieder viel Freude beim Lesen!

Ihre
Angelika Schöttler
Bezirksbürgermeisterin Tempelhof-Schöneberg

Infos für Tempelhof

Müllsammel-Aktionstag: Helfen Sie uns, die Nachbarschaft aufzuräumen

Am 18. September 2021, dem „World Cleanup Day“, organisiert das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit dem Parkring e.V. eine Müllsammel-Aktion im Bereich des Parkrings Neu-Tempelhof. Treffpunkt ist um 13:00 Uhr an der Wiese in der Manfred-von-Richthofen-Straße zwischen Wolff- und Schreiberring. Wir laden alle Nachbar_innen ein, gemeinsam mit uns für eine saubere und schöne Nachbarschaft zu sorgen.

Bei der Müllsammel-Aktion unterstützt die BSR mit Greifzangen, Handschuhen und Müllsäcken. Die vollen Müllsäcke holt die BSR nach der Aktion wieder ab. Um sich für die Teilnahme anzumelden, schreiben Sie bitte eine E-Mail an den Parkring e.V.. Informationen zum Parkring e.V. finden Sie auf dessen Internetseite.

Weitere Informationen erhalten Sie auch von der Stabsstelle Dialog und Beteiligung des Bezirksamtes :
Telefon: [phone]
E-Mail an die Mitarbeiter_innen der Stabsstelle Dialog und Beteiligung

Die Neue Mitte Tempelhof soll die Gegend rund um das Rathaus Tempelhof neu gestalten.

Infotag und Kiezrallye Neue Mitte Tempelhof

Am Samstag, den 28. August 2021 findet ein Informationstag in der Neuen Mitte Tempelhof statt. Von 12:00 bis 16:00 Uhr können Sie sich auf dem Vorplatz der Bezirkszentralbibliothek (Götzstraße 8-12, 12099 Berlin) an verschiedenen Marktständen zu folgenden Themen informieren:

• Neue Mitte Tempelhof – Was ist die Neue Mitte Tempelhof und was genau ist geplant?
• Kultur- und Infobox am Tempelhofer Damm – Was ist hier vorgesehen und wie können Sie sich in das Vorhaben einbringen?
• Mobilitäts- und Verkehrskonzept – Welche Themen fließen in das Konzept ein und was sollte aus Ihrer Sicht auf keinen Fall fehlen?
• Klimaschutzkonzept – Welche Akteure arbeiten hier zusammen und wie können Sie sich beteiligen?
• Geschichtsparcours und Wegeleitsystem – Hier gibt es etwas (Informatives) auf die Ohren – Machen Sie mit!
• Parkpflegewerk – Was sind die Ergebnisse und wie geht es damit weiter?
• Spielplatz Franckepark – Wie lief das erste und mittlerweile abgeschlossene Förderprojekt im Gebiet?

Die jeweiligen Fachplaner_innen und das Bezirksamt sind vor Ort, um zu berichten, Ihnen Auskunft zu geben und Ihre Ideen und Anregungen aufzunehmen.

Eine Kiezrallye für Groß und Klein, die am Infotag startet, bringt Ihnen das Quartier rund um das Rathaus und die aktuellen Projekte auf andere Art näher. Bis zum 5. September 2021 haben Sie die Möglichkeit, das Viertel zu erkunden und mit der Beantwortung einiger Fragen tolle Preise zu gewinnen!

Am Infotag wird es außerdem Informationen und die Möglichkeit zur Beteiligung bei den beiden Bebauungsplanverfahren geben. Die Bebauungsplanung dient dazu, den rechtlichen Rahmen für die zukünftige Bebauung zu schaffen. Dabei wird auch die Öffentlichkeit mit einbezogen, so haben Sie auch auf der Beteiligungsplattform „meinBerlin“ die Möglichkeit sich einzubringen.

Quartiersmanagement Germaniagarten mit eigenem Vor-Ort-Büro – Auftaktveranstaltung im September

Das Quartiersmanagement Germaniagarten (QM) konnte im August 2021 endlich eigene Räume beziehen: Nachdem das Team lange nach geeigneten Büros gesucht hatte, finden Sie es nun in der Oberlandstraße 26-35, 12099 Berlin. Dort angekommen, plant das QM-Team bereits Veranstaltungen: Am 10. September 2021 feiert das QM-Team von 14:00 bis 17:00 Uhr den Auftakt des Verfahrens mit Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, und Jörn Oltmann, stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bauen.

Am 5. Oktober 2021 findet dann das 2. Forum Germaniagarten von 18:00 bis 20:00 Uhr statt. Der Ort wird noch bekannt gegeben. Alle weiteren Informationen zum QM, der Auftaktveranstaltung und dem Forum finden Sie auf der Internetseite des QM Germaniagarten.

Das Quartiersmanagement Germaniagarten ist eines von 32 QM-Projekten in Berlin. Mit dem QM-Verfahren werden benachteiligte Stadtteile unterstützt. In Tempelhof-Schöneberg gibt es neben dem QM Germaniagarten noch das QM Nahariyastraße in Lichtenrade.

Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler vor dem Mahnmal für die Toten des Bombenkrieges

Mahnmal für die Toten des Bombenkrieges: Neuer Standort und Informationstafel

Das Antikriegsdenkmal für die Toten des Bombenkrieges in Tempelhof hat einen neuen Standort bekommen: Weil die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen hatte, das Mahnmal umzusetzen, steht es jetzt am neuen, prominenten Standort neben dem Haupteingang der IKEA-Filiale am Sachsendamm. Außerdem wurde der Sockel restauriert und eine Informationstafel angebracht.

Den Text der Informationstafel können Sie auf der Internetseite des Bezirksamts lesen.

Infos für Tempelhof-Schöneberg

Wahlhelfende für die Wahlen am 26. September 2021 gesucht

Das Wahlamt Tempelhof-Schöneberg sucht für die Briefwahllokale in Lichtenrade sowie die Urnenwahllokale in Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade am 26. September 2021 noch Wahlhelfende. Insbesondere für die Funktionen als Vorsteher_in, Schriftführer_in und deren Stellvertreter_innen werden noch Personen gesucht. Für die Teilnahme brauchen Sie keine besonderen Vorkenntnisse: Was Sie wissen müssen, erfahren Sie durch eine Online-Schulung oder durch Schulungsmaterial der Bezirkswahlämter oder der Landeswahlleiterin. Personen, die die Wahl im Urnenwahllokal unterstützen, erhalten für ihren Einsatz ein Erfrischungsgeld von 60 Euro; für die Unterstützung im Briefwahllokal 50 Euro.

Da am 26. September 2021 nicht nur der Bundestag, sondern auch das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung gewählt werden, ist das Land Berlin auf insgesamt 34.000 Wahlhelfende angewiesen – das sind etwa 14.000 mehr als bei einer einzelnen Wahl.

Wenn Sie das Wahlamt in einem der genannten Ortsteile von Tempelhof-Schöneberg unterstützen möchten, füllen Sie bitte die Bereitschaftserklärung für Wahlhelfende aus und schicken diese per Post oder per E-Mail an das Bezirkswahlamt Tempelhof-Schöneberg. Die Vordrucke finden Sie auch in den drei Standorten der Bürgerämter Schöneberg, Tempelhof und Lichtenrade.

Welche Aufgaben Sie als Wahlhelfende haben, können Sie im Merkblatt für Wahlhelfende oder auf der Internetseite des Bezirkswahlamts nachlesen.

Die BVV diskutiert alle wichtigen Themen des Bezirks – und tagt öffentlich.

Wie funktioniert die BVV und wie kann ich auf politische Entscheidungen im Bezirk Einfluss nehmen?

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bildet auf Bezirksebene das wichtigste Gremium politischer Willensbildung – aber wie sie wirklich funktioniert, wissen nur die Wenigsten. In dieser Fortbildung werden die wichtigsten Fragen zur BVV, zu Kompetenzen der ehrenamtlichen Bezirksverordneten sowie Bürgerdeputierten, zu Rederechten von Bürger_innen in den Ausschüssen und in der BVV beantwortet:

• Wie ist die BVV organisiert?
• Wie werden im Bezirk politische Entscheidungen getroffen und im welchen Verhältnis stehen dabei BVV und Bezirksamt?
• Wie kann ich als Bürger_in meinen Anliegen im Bezirk Gehör verschaffen und auf politische Entscheidungen des Bezirks Einfluss nehmen?
• Wie funktioniert bei wichtigen Entscheidungen die Beteiligung von Bürger_innen?

Wann: Dienstag, den 7. September 2021, von 17:00 bis 20:00 Uhr
Wo: BVV-Saal im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10825 Berlin.

Eine Anmeldung per E-Mail an das Ehrenamtsbüro ist zwingend notwendig. Bitte beachten Sie, dass diese Veranstaltung unter Einhaltung des Hygienekonzeptes abgehalten wird und zur Teilnahme ein tagesaktueller Corona-Test oder ein vollständiger Impfnachweis vorgelegt werden muss.

Bezirklicher Frauenbeirat gegründet

Der Frauen*beirat ist ein überparteiliches, unabhängiges Gremium, welches aus zehn ehrenamtlichen Frauen* besteht. Der Beirat vertritt dabei die Interessen aller Frauen im Bezirk und setzt sich für deren Belange gegenüber Politik und Verwaltung ein. Aus über 20 Bewerbungen wurden im Rahmen einer Jurysitzung zehn Frauen* für den bezirklichen Beirat ausgewählt.

Die erste Sitzung des Beirates fand am 4. März 2021 statt. Aufgrund der Pandemie konnte diese nicht wie geplant im Rathaus stattfinden, sondern wurde per Videokonferenz durchgeführt. Neben den Mitgliedern des Beirates waren auch der Vorstand des Frauen*beirates Mitte sowie die Gleichstellungsbeauftragte von Mitte anwesend, um von ihren langjährigen Erfahrungen zu berichten.

Der Frauen*beirat wird sich alle zwei Monate treffen, um über gleichstellungspolitische Themen oder aktuelle Problemlagen zu diskutieren und gegebenenfalls eigene Stellungnahmen oder Anfragen zu formulieren. Bei der ersten Sitzung wurde eine gemeinsame Geschäftsordnung beschlossen.

Weitere Informationen zum Frauenbeirat finden Sie auf den Internetseiten des Bezirksamtes.

Es ist nicht immer so einfach, geeignete Standorte für öffentliche Toiletten zu finden.

Von der Schwierigkeit, neue Toilettenstandorte zu finden

In ganz Berlin wurden in einem aufwändigen Verfahren Toilettenstandorte von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) unter Beteiligung der Bezirke und von Interessenvertreter_innen, wie Seniorenbeirat und Behindertenbeirat, erhoben. Die Feinabstimmung vor Ort wird dann von den Bezirken unternommen.

Zentrale Orte wie Plätze, Spielplätze, S-Bahnhöfe usw. sind immer favorisierte Orte für einen Standort, können aber aufgrund von Eigentumsverhältnissen, Leitungen im Boden, Belangen des Denkmalschutzes oder Vegetation nicht immer in die Umsetzung kommen. Dann wird der Radius um den vorgesehenen Standort erweitert.

So wurde beispielsweise für das Gebiet am Bayerischen Platz – aus mehreren Gründen – als Toilettenstandort die Stübbenstraße ausgewählt. Zum einen liegen am beziehungsweise unter dem Bayerischen Platz Leitungen und die Versorgung der U-Bahn. Zudem gab die Denkmalbehörde die Auskunft, dass am Bayerischen Platz mehrere Einträge in der Denkmalliste vorliegen. Bei dem Toiletten-Standort Stübbenstraße sind die Belange des Denkmalschutzes nicht betroffen.

Einen möglichen Toilettenstandort zu finden, ist daher eine große Herausforderung und lässt nicht viel Raum für Beteiligung. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg kann nur auf eigenen Flächen Baugenehmigungen erteilen und das macht er für diesen Zweck auch, wenn die entsprechenden Anschlüsse vorliegen.

Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg gibt es aktuell 30 aktive von Wall betriebene Toilettenstandorte. Insgesamt waren 14 neue Standorte in der Planung, wovon elf Standorte bereits umgesetzt sind.

Bereits umgesetzte Standorte:

• Friedhof Eythstraße
• Heidefriedhof
• U-Bahnhof Bayerischer Platz / Stübbenstraße
• Marienhöhe / Röblingstraße 161 vor Attilastraße
• Dennewitzstraße Nähe Bülowbogen
• Rohrbeckstraße, Spielplatz Ekensunder Platz
• Spielplatz Bornstraße / Büsingstraße / Lefévrestraße
• Spielplatz Wartburgplatz
• Spielplatz Viktoria-Luise-Platz / Motzstraße / Geisbergstraße
• Rudolph-Wilde-Park / Koburger Straße / Dominicusstraße

Als nächste Umsetzung ist der Standort Winterfeldtplatz / Gleditschstraße zum Ende 2021 / Anfang 2022 vorgesehen. Zum ersten Quartal 2022 ist außerdem die Umsetzung des Standortes „Crellemarkt“ am Rondell der Crellestraße geplant. Ein letzter verbleibender Standort wird noch geprüft. Vor Beginn der Bauarbeiten wird noch einmal konkret informiert.

An vier Stellen können sich Menschen in Tempelhof-Schöneberg kostenlos zu Mietfragen beraten lassen.

Kostenfreie soziale und rechtliche Beratung zu Mietfragen im Bezirk

Unterstützt durch Mittel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg ein bezirksweites Angebot von rechtlicher und sozialer Beratung zu Mietfragen an vier Standorten im Bezirk geschaffen. Die Beratungen finden dezentral an vier verschiedenen Beratungsstandorten statt, um kurze Wege zu den Angeboten für alle Bürger_innen im Bezirk zu ermöglichen. Die aktuelle Förderung läuft bereits seit 2019 und ist bis zum Jahresende 2021 gesichert, eine Weiterführung in den Folgejahren ist vorgesehen.

Die zivilrechtliche Beratung beinhaltet die Fragestellungen unter anderem zu: Mietverträgen, Mieterhöhungen, Betriebskosten, Kündigungsschutz, soziales Erhaltungsrecht, Mietpreisbremse.

Die soziale Mieterberatung bietet Unterstützung und Hilfe zu folgenden Themen: Wohnberechtigungsschein, Mietzuschuss im Sozialen Wohnungsbau, Wohngeld, Härteeinwand bei Modernisierung usw. Sie kann daher ein wichtiger Schlüsselfaktor bei der Bewältigung von sozialen Problemen und individuellen Notlagen sein.

Mit der Umsetzung der Beratung wurden die auf diesem Feld sehr erfahrenen Träger AG SPAS e.V. sowie gesoplan GmbH, beauftragt. Eine Übersicht der Standorte, Beratungszeiten und Kontaktmöglichkeiten finden Sie auf der Internetseite des Bezirksamts.

Bündnis gegen Antisemitismus in Tempelhof-Schöneberg gegründet

Die Gründung des Bündnisses erfolgte im Juni 2021 im Rahmen der Partnerschaft für Demokratie „Gemeinsam in Tempelhof-Schöneberg – Demokratie leben!“. Das Bündnis gegen Antisemitismus Tempelhof-Schöneberg versteht sich als ein Gremium, welches sich gegen Antisemitismus und für eine stärkere Sichtbarkeit jüdischer Realitäten einsetzt. Dafür wird jede Form von Antisemitismus problematisiert und nicht ausschließlich auf radikale Erscheinungsformen reagiert. Antisemitismus wird gesamtgesellschaftlich gedacht und nicht auf einzelne Gruppen übertragen. Das Bündnis versteht Antisemitismus dabei als eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass ausdrücken kann. Dabei richtet sich der Antisemitismus in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.

Die genannte Arbeitsdefinition von Antisemitismus stammt von der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) und ist verbindliche Arbeitsgrundlage aller Mitglieder und Kooperationsparter_innen des Bündnisses gegen Antisemitismus Tempelhof-Schöneberg. Sprecherin des Bündnisses ist Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, stellvertetende Sprecher_innen sind Marina Chernivsky vom OFEK e.V. und Sigmount Königsberg, Antisemitismusbeauftragter der Jüdischen Gemeinde.

Das Bündnis wird vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg sowie Arbeit und Leben Berlin-Brandenburg DGB/VHS e. V. und wird gefördert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Das Kompetenzzentrum für Prävention und Empowerment der ZWST e.V. koordiniert den Aufbau und die Arbeit des Bündnisses im Auftrag der Partnerschaft für Demokratie.

Die Veranstaltung zur Gründung des Bündnisses wurde live im Internet übertragen; Sie finden das Video der Gründung des Bündnisses auch auf Youtube.

Sie interessieren sich für eine Mitarbeit im Bündnis? Oder möchten gerne weitere Informationen bekommen? Dann nehmen Sie gerne Kontakt per E-Mail auf.

Weitere Informationen zum Bündnis und seinen Mitgliedern finden Sie auch auf den Internetseiten des Bezirksamtes.

Das Bezirksamt stellt sich vor

Die Beauftragten

Im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg gibt es mehrere Beauftragte. Das sind Personen, die sich besonderen Zielgruppen oder Themen widmen – zum Beispiel Menschen mit Behinderungen, Integration oder Klimaschutz.

Einige dieser Beauftragten sind im Bezirksverwaltungsgesetz vorgeschrieben: In allen Bezirken Berlins gibt es Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Integration, Frauen und Gleichstellung, EU und Partnerschaften. Darüber hinaus können die Bezirksämter aber auch Beauftragte für besonders wichtige Themen benennen. So gibt es in Tempelhof-Schöneberg zusätzlich Beauftragte für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, ehrenamtliches Engagement sowie queere Lebensweisen und gegen Rechtsextremismus.

Die Beauftragten beraten das Bezirksamt sowie die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu den entsprechenden Themen, organisieren Projekte und sind Ansprechpersonen für Bürger_innen. Sie stehen in engem Austausch mit Vereinen, Initiativen und Gruppen, die sich für das jeweilige Thema engagieren. Als Bürger_in kommen Sie mit den Beauftragten also vor allem dann in Kontakt, wenn Sie ein Anliegen zum jeweiligen Thema haben.

Alle Beauftragten, ihre Arbeitsbereiche sowie aktuelle Projekte finden Sie auf der Internetseite des Bezirksamts.

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