Aktuelles aus Ihrem Bezirksamt: 1. Newsletter Schöneberg Süd - März 2021

Vorwort von Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler

Liebe Bürger_innen aus Schöneberg Süd,

ich freue mich, dass Sie heute diese Zeilen lesen können. In den letzten beiden Jahren hat das Bezirksamt in allen Nachbarschaften Tempelhof-Schönebergs Bürger_innenräte durchgeführt. Die Idee der Bürger_innenräte ging dabei übrigens von einer Gruppe von Frauen mit dem Namen NUR-MUT! aus, die mir das Konzept, nach einem Modell aus Vorarlberg, vorgestellt hatte. Und ich war schnell begeistert.

Als ein Ergebnis dieser Bürger_innenräte wurde nochmals bewusst, dass die Kommunikation von der Verwaltung hin zu den Bürger_innen verbessert werden muss. Dem wollen wir zukünftig mit Informationen aus dem Bezirksamt in Form eines Newsletters gerecht werden.

Der Newsletter soll anfangs mindestens vierteljährlich erscheinen und einen Einblick in die Arbeit der Verwaltung, Gremien und auch der Bezirksverordnetenversammlung geben. Für den Bezug kann sich jede_r kostenfrei auf den Internetseiten des Bezirksamtes anmelden.

Für alle Anregungen zum Newsletter schreiben Sie gerne eine E-Mail an die Mitarbeiter_innen der Stabsstelle Dialog und Beteiligung oder rufen Sie uns an: (030) 90277-3205.

Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen.
Ihre
Angelika Schöttler
Bezirksbürgermeisterin Tempelhof-Schöneberg

Infos für Schöneberg Süd

Kolonnenstraße bekommt durchgehende Wege für sicheren Radverkehr

Die Radwege in der Kolonnenstraße zwischen Leberstraße und Loewenhardtdamm sind jetzt lückenlos befahrbar. Radfahrende können nun auf den Radwegen auf dem wichtigen Verbindungsstück zwischen Hauptstraße und Kreuzberg ihr Ziel erreichen – teilweise auf einem Bussonderfahrstreifen, teilweise geschützt durch sogenannte Leitboys.

Nach einem intensiven Abstimmungsprozess zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und dem Bezirk wurde eine Lösung ohne bauliche Veränderungen in den vorhandenen Fahrbahnbreiten in Form der nun aufgebrachten Markierung für den Radverkehr gefunden. Der in Abschnitten geschützte Radverkehrsstreifen auf der Kolonnenstraße ist eine bedeutende Netzergänzung und macht diese wichtige Ost-West-Verbindung für den Radverkehr sicherer und attraktiver. Von der Maßnahme profitieren auch drei Schulen, die nun sicherer erreichbar sind.

Die Maßnahme wurde durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zugunsten des Umweltverbundes angeordnet. Sie ist eine Zwischenlösung, die nach den neuen Vorgaben für den Radverkehrsplan zu einem späteren Zeitpunkt noch angepasst werden muss.

Tempelhofer Weg in Ella-Barowsky-Straße umbenannt

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg und das Bezirksamt haben beschlossen, den Tempelhofer Weg im Ortsteil Schöneberg (zwischen Sachsendamm und Hedwig-Dohm-Straße) zum 1. März 2021 in Ella-Barowsky-Straße umzubenennen. Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg existierten bislang zwei Straßen mit der Bezeichnung „Tempelhofer Weg”. Die Schilder mit dem bisherigen Straßennamen werden sechs Monate rot und noch lesbar durchstrichen unter den Schildern mit dem neuen Straßennamen gezeigt.

Ella Barowsky (geboren am 11. Januar 1912; verstorben am 25. September 2007) war eine deutsche Politikerin der LDP/FDP. Von 1951 bis 1955 war sie Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Schöneberg, danach Finanzstadträtin in Berlin-Wilmersdorf. Von 1964 bis 1975 war sie Direktorin des Lette-Vereins. Weiterhin war sie führend tätig in der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit sowie der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

Neuer Streetball-Korb auf dem Wartburgplatz

Bereits am 14. Dezember 2020 wurde nach erfolgter Prüfung der neue Streetball-Korb auf dem Wartburgplatz freigegeben. Nachdem im vergangenen Sommer Beschwerden aufgrund nächtlicher Ruhestörungen im Bezirksamt eingingen, musste die defekte und in die Jahre gekommene alte Anlage abgebaut werden. Verständlicherweise war die Enttäuschung groß, bei denen die gerne und häufig auf der Streetball-Anlage auf dem Wartburgplatz spielten. Daher gilt der Dank den Kolleg_innen des Grünflächenamtes, welche mit ihrem Einsatz den schnellen Austausch ermöglichten.

Straßenbahndepot Belziger Straße: Entwicklungskonzept wird erstellt

Das Stadtentwicklungsamt hat ein städtebauliches Entwicklungskonzept für das Areal des ehemaligen Straßenbahndepots in der Belziger Straße beauftragt, welches auch die Ergebnisse der Bürgerbeteiligungen im Jahr 2017 und Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg aufgreift.

Da der Polizeistandort vorerst, zumindest auf Teilflächen des ehemaligen Straßenbahndepots, verbleiben soll, muss das Entwicklungskonzept dies berücksichtigen. Zur Erarbeitung des städtebaulichen Konzepts für die Entwicklung des Grundstücks wurde das Berliner Planungsbüro Stadt Land Fluss, Büro für Städtebau und Stadtplanung, beauftragt.

In einem ersten Arbeitsschritt wurde eine Standort- und Potenzialanalyse durchgeführt, welche die städtebauliche Situation und den baulichen Bestand analysierte und die sektoralen Rahmenbedingungen (Verkehr, Freiraum, Denkmalschutz, technische Infrastruktur usw.) ermittelte. Als weitere Grundlage für die Konzeptentwicklung wurden die Nutzungsideen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung 2017 unter Berücksichtigung ihrer Verträglichkeit untereinander strukturiert. Außerdem wurden vergleichbare, bereits realisierte Fallbeispiele (so genannte best practices) recherchiert und dokumentiert.

Zur bezirksinternen Abstimmung der Konzeptentwicklung wurden Gespräche mit dem Stadtentwicklungsamt, dem Fachbereich Stadtplanung sowie der Unteren Denkmalschutzbehörde des Bezirkes Tempelhof-Schöneberg geführt. Die im Bericht dokumentierten Ergebnisse der Konzeptentwicklung sollen als Grundlage für eine weitere Beteiligung der Öffentlichkeit und für die Diskussion in den politischen Gremien des Bezirks dienen. Außerdem stellen sie eine wichtige Basis für die weiterführenden Abstimmungen mit den relevanten Senatsverwaltungen und der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) dar.

Weitere 40 Wohneinheiten vor Verdrängung geschützt

Die Mieter_innen von 40 Wohneinheiten in Schöneberg Süd sind ab sofort besser vor Verdrängung durch energetische Luxussanierungen und Umwandlung in Wohnungseigentum geschützt. Nach Verhandlungen mit dem Bezirksamt haben die Käufer der Immobilien in der Stübbenstraße 5, der Hohenfriedbergstraße 4 und der Dominicusstraße 36 eine Abwendungserklärung abgegeben. Hierdurch können die Lücken im sozialen Erhaltungsrecht zumindest zu einem Teil geschlossen werden. Der Schutz vor Verdrängung, insbesondere durch Umwandlung in Wohnungseigentum, konnte dadurch deutlich über das gesetzliche Maß hinaus verbessert werden.

Mit der Abwendungserklärung verzichten die Käufer der Immobilien für die Dauer von 20 Jahren auf die Umwandlung in Wohnungseigentum. Erklärtes Ziel ist es, mit Käufer_innen von Immobilien Abwendungsvereinbarungen zu schließen, um sozial durchmischte Stadtquartiere zu erhalten. Wo dies nicht gelingt, werden in Kooperation mit städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften Vorkaufsrechte ausgeübt.

Infos für Tempelhof-Schöneberg

Digitaler Kiezspaziergang mit der Bezirksbürgermeisterin: Erkunden Sie den Bezirk in zwei neuen Videos

Das Bezirksamt hat zwei neue Videos von den Kiezspaziergängen mit Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler erstellt: Einmal führt Angelika Schöttler rund um das Rathaus Tempelhof, im anderen geht es gemeinsam durch das Rathaus Schöneberg.

Beim Kiezspaziergang rund um das Rathaus Tempelhof begleiten Sie Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler durch die vier Parks auf beiden Seiten des Tempelhofer Damms. Am Rande begegnen Sie Menschen, die mit ihrer Arbeit und ihrem Engagement das gesellschaftliche Miteinander in unserem Bezirk maßgeblich mitgestalten: dem Pfarrer in der Dorfkirche Tempelhof, Olaf Köppen, und Lukas Schirren, Vorsitzender des Pfadfinderheim Marienhöhe e. V.

Im Video vom Kiezspaziergang durch das Rathaus Schöneberg stellt Angelika Schöttler vor, welche Menschen und Ereignisse dieses geschichtsträchtige Haus und seine Wahrnehmung geprägt haben, und führt durch ein Labyrinth von Gängen und Fluren bis hinauf auf die höchste Spitze des Turms. Dabei trifft sie unter anderem auf den ehemaligen Regierenden Bürgermeister Walter Momper, die Leiterin der Ausstellung „Wir waren Nachbarn“, Dr. Simone Ladwig-Winters, sowie den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Stefan Böltes.

Darüber hinaus finden Sie auf dem YouTube-Kanal des Bezirksamts noch weitere Videos – unter anderem zu den Kiezspaziergängen durch Marienfelde und durch Friedenau. So können Sie Ihren Bezirk auch von zuhause aus ganz neu kennenlernen.

Regionalkasse 2021: Förderung für nachbarschaftliche Projekte in Tempelhof-Schöneberg

Bereits zum zweiten Mal stellt das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg 35.000 Euro für Menschen im Bezirk zur Verfügung, die Projekte in ihrer Nachbarschaft umsetzen wollen. Hierbei können Projektideen fortlaufend bis zum 30. November 2021 eingereicht werden. Pro Projektvorhaben werden bis zu 2.000 Euro ausgezahlt. Wesentlich für die Bewilligung ist, dass das Projekt der Nachbarschaft zugutekommt.

Der Antrag kann formlos gestellt werden und benötigt folgende Angaben: Vor- und Nachname, ob als Gruppe, Initiative oder Verein gehandelt wird, die Adresse und einen Kontakt (E-Mail, Telefon). Außerdem soll das Projekt mit Umsetzungszeitpunkt und der beantragten Summe kurz beschrieben werden. Wichtig: Die Umsetzung darf erst nach der Antragstellung und öffentlichen Beratung beginnen!

• Wenn Sie selbst ein Projekt einreichen möchten, das durch die Regionalkasse gefördert werden soll, können Sie das auf dem Online-Beteiligungsportal »meinBerlin« tun. Dort können Sie auch über bereits vorgestellte Projekte diskutieren und diese bewerten.
• Weitere Informationen zur Beantragung, Ansprechpartner für Ihren Kiez und welche Projekte bisher gefördert wurden, finden Sie auf der Webseite der Sozialraumorientierten Planungskoordination (OE SPK) beim Bezirksamt.

Neue Webseite für Angebote im Bezirk: Zuhauseisthier.de

Das Bezirksamt bietet eine Vielzahl an Angeboten und Leistungen. Doch dadurch gestalten sich die Internetseiten der Verwaltung häufig unübersichtlich. Dem soll jetzt mit einer neuen Internetseite entgegengewirkt werden.

Ziel ist es, die Angebote und damit die Vielfalt des Bezirks und seiner Ortsteile hervorzuheben und bekannter zu machen – und das übersichtlich und informativ. Viele Angebote, wie Parks und Freizeitmöglichkeiten aber auch Beratungen sowie Geschichten aus der Nachbarschaft finden Sie einfach dargestellt auf der Webseite der Kampagne „Zuhauseisthier“.

Gratis Schnelltest im Testzentrum am Mariendorfer Damm

Zum eigenen Schutz und dem des Umfeldes können sich die Bürger_innen nun im Testzentrum am Mariendorfer Damm 64, 12109 Berlin (Gebäude der AOK, Einlass über den Hintereingang am Parkplatz) sowie anderen Stellen im Bezirk kostenlos einmal die Woche testen lassen. In den meisten Testzentren ist aus organisatorischen Gründen dafür eine Terminvereinbarung notwendig.
Termine können auf der Webseite der zentralen Anlaufstelle für Corona-Tests der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung gebucht werden.

Auf dieser Webseite sind zusätzlich zu den Testzentren sogenannte „Test-To-Go-Stationen“ aufgeführt. Dabei handelt es sich um von der Senatsverwaltung zertifizierte Anbieter wie zum Beispiel Arztpraxen, Apotheken oder andere Drittanbieter.

Grundsätzlich gilt: Sollte das Testergebnis positiv ausfallen, muss sich die getestete Person sofort in Selbstquarantäne begeben und zwingend mit einem PCR-Test nachgetestet werden. Dieser PCR-Test ist bei einem positiven Schnelltest kostenfrei.

Für Fragen steht täglich von 09:00 bis 18:00 Uhr die Hotline unter 0800 266 83 63 zur Verfügung.

Das Bezirksamt stellt sich vor

BA und BVV: Wer macht eigentlich was?

Jeder Bezirk Berlins hat zwei Organe: Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt (BA).

Das Bezirksamt

Das Bezirksamt ist die Verwaltungsbehörde des Bezirks. Wann immer es also um Dinge geht, die den Bezirk betreffen, ist das Bezirksamt (wahrscheinlich) die richtige Stelle. Ausgenommen davon sind gesamtstädtische Anliegen – Themen also, die nicht ausschließlich den Bezirk, sondern ganz Berlin betreffen. Für diese sind dann die Senatsverwaltungen des Landes Berlin zuständig.

Die Mitglieder des Bezirksamts (die Bezirksbürgermeister_in und die vier Stadträt_innen) kommen regelmäßig zusammen, um Grundlinien der Politik zu bestimmen. Keine_r von ihnen kann allerdings auf die Geschäftsbereiche eines anderen Mitglieds Einfluss nehmen. Zwar hat die Bezirksbürgermeister_in eine Dienstaufsicht über die Stadträt_innen, inhaltlich sind diese aber eigenständig. Nur wenn es unter den Mitgliedern des Bezirksamts bei einer Entscheidung eine Stimmengleichheit gibt, entscheidet die Stimme der Bezirksbürgermeister_in.

Zur Bezirksverwaltung Tempelhof-Schöneberg gehören knapp über 2.000 Mitarbeiter_innen.

Gewählt werden sowohl die Bezirksbürgermeister_in als auch die Stadträt_innen von der Bezirksverordnetenversammlung. Diese stellen wir im nächsten Newsletter vor.

Weitere Informationen über die Bezirksverwaltung finden Sie auf der Webseite des Bezirksamts.

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