Aktuelles aus Ihrem Bezirksamt: 3. Newsletter Friedenau - August 2021

Vorwort von Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler

Liebe Friedenauer_innen,

mittlerweile erhalten Sie heute den 3. Newsletter des Bezirksamtes und langsam haben sich die Prozesse etabliert und an Neuigkeiten gibt es immer mehr als genug. Manchmal ist das Erscheinungsdatum sogar ganz kurz nach einer tollen Veranstaltung, jedoch vom Organisationsstand noch nicht so weit gewesen, dass es in der vorherigen Ausgabe vorgestellt werden konnte.

Daher werden im Newsletter auch bezirkliche Veranstaltungsformate vorgestellt, die vielleicht gerade schon stattgefunden haben. Diese sind dann mit entsprechenden Kontaktmöglichkeiten versehen, damit Sie bei den kommenden Terminen von den Organisatoren berücksichtigt werden können.

Eine Veranstaltung, welche am 7. August stattgefunden hat, war beispielsweise das Nachbarschaftsfest vorm Rathaus Schöneberg. Es war eine große Herausforderung, das Fest im Rahmen der geltenden Infektionsschutzmaßnahmen durchzuführen. Aber ich kann Ihnen heute sagen: Es hat sich gelohnt und es war eine große Freude! Um sich selbst einen Eindruck zu verschaffen, finden Sie auf der Internetseite zum Nachbarschaftsfest bereits ein Video und Bilder.

Wenn Sie Anmerkungen, Lob oder Kritik am Newsletter haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Mitarbeiter_innen der Stabsstelle Dialog und Beteiligung oder telefonisch unter (030) 90277-6144.

Leiten Sie den Newsletter auch gerne in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter, damit möglichst viele Bürger_innen über die Arbeit Ihres Bezirksamtes informiert sind. Der nächste Newsletter erscheint dann Ende Oktober/Anfang November.

Jetzt wünsche ich Ihnen wieder viel Freude beim Lesen!

Ihre
Angelika Schöttler
Bezirksbürgermeisterin Tempelhof-Schöneberg

Infos für Friedenau

Müllsammel-Aktionstag: Helfen Sie uns, die Nachbarschaft aufzuräumen

Am 18. September 2021, dem „World Cleanup Day“, organisiert das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit Initiativen und Engagierten vor Ort eine Müllsammel-Aktion in Friedenau. Wir laden alle Nachbar_innen ein, gemeinsam mit uns für eine saubere und schöne Nachbarschaft zu sorgen. Greifzangen, Handschuhe und Müllsäcke erhalten wir dabei von der BSR, die die gefüllten Müllsäcke nach der Aktion auch wieder abholt.

Für die Durchführung der Aktion vor Ort benötigen wir aber noch Unterstützung: Weil wir an sieben verschiedenen Orten in Tempelhof-Schönebergs solche Aktionen organisieren, kann nicht ständig ein_e Mitarbeitende_r des Bezirksamts bei allen Aktionen vor Ort sein. Deshalb freuen wir uns, wenn Sie uns unterstützen:

• Wo (an welcher Straße, welchem Platz) in Friedenau sollte die Aktion genau stattfinden?
• Können Sie vor Ort das Material der BSR entgegennehmen und andere Teilnehmer_innen einweisen?

Wenn Sie uns dabei unterstützen möchten, gemeinsam mit anderen Ihre Nachbarschaft aufzuräumen, freuen wir uns, wenn Sie sich bei uns melden:

Telefon: [phone]
E-Mail an die Mitarbeiter_innen der Stabsstelle Dialog und Beteiligung

„Ein Verkehrs- und Mobilitätskonzept für Friedenau: integriert planen und umsetzen“: eine von acht Empfehlungen im BZRP Teil II

Ämterübergreifende Handlungsschwerpunkte für Friedenau veröffentlicht

Das Bezirksamt hat ein Dokument veröffentlicht, das die ämterübergreifenden Handlungsschwerpunkte für Friedenau für die nächsten fünf Jahre zusammenfasst. Dieses so genannte Bezirksregionenprofil (BZRP) Teil II bündelt die Anliegen von Bewohner_innen, Institutionen sowie Verwaltung und Politik für Friedenau und zeigt auf, was in diesen Bereichen bereits getan wird bzw. geplant ist.

An der Erstellung dieses Handlungsleitfadens hat nicht nur das Bezirksamt gearbeitet; viele Bürger_innen haben sich auf vielfältige Art beteiligt und ihr Wissen sowie ihre Anliegen eingebracht: Von September bis Dezember 2020 haben Bewohner_innen, Akteur_innen und Institutionen vor Ort, sowie Verwaltung und Politik Hinweise und Ideen für Mariendorf gesammelt. Anschließend hat das von der Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination (OE SPK) beauftragte Planungsbüro raumscript diese Ergebnisse im Bezirksregionenprofil Teil II zusammengefasst.

Herausgekommen sind acht Empfehlungen, wo Schwerpunkte in der ämterübergreifenden Zusammenarbeit gesetzt werden könnten. Diese Anliegen können nicht von einer Fachabteilung allein bearbeitet werden, sondern es braucht eine Zusammenarbeit mehrerer Stellen und Akteur_innen. Das Bezirksamt hat diese Empfehlungen am 13. April 2021 beschlossen. Damit ist es ein Instrument zur Entwicklung Friedenaus für die nächsten fünf Jahre. Der Grad der Beachtung und Bearbeitung der Handlungsschwerpunkte und damit verbundene Maßnahmen hängen von der Resonanz aus Verwaltung, Zivilgesellschaft und Politik ab.

Sie finden das Dokument auf der Internetseite des Bezirksamts.

Jens Lorenz und Angelika Schöttler im Friedenauer Uhrenmuseum

Ein Kiezspaziergang durch 150 Jahre Friedenau

Früher Landgemeinde, heute am Herzschlag der Hauptstadt: Friedenau begeht sein 150. Gründungsjubiläum. Beim 9. „Kiezspaziergang digital“ entdeckt Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler Spuren, die bis in die Zeit der Gründung Friedenaus zurückreichen – bis in die 1870er Jahre.

Im Video besucht die Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler zwei Geschäfte, die beispielhaft für viele Friedenauer Traditionsunternehmen stehen: Martina Tittel, Geschäftsführende Gesellschafterin der Nicolaischen Buchhandlung, und Jens Lorenz (Juwelier Lorenz) berichten, wie sich ihre Geschäfte in den vielen Jahrzehnten weiterentwickelt haben. Außerdem im Gespräch: Verleger Hermann Ebling und Magrit Knapp, ehrenamtliche Gründerin des Friedenau Netzwerks.

Das Video vom Kiezspaziergang durch 150 Jahre Friedenau – durch Geschichte und Gegenwart eines ehrwürdigen Stadtteils – finden Sie auf dem Youtube-Kanal des Bezirksamts.

Auf Themensuche für das Regionalforum Friedenau-Ost

Die Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination im Bezirksamt (kurz: OE SPK) und der Verein Nachbarschaftsheim Schöneberg beginnen mit den Vorbereitungen für das Regionalforum Friedenau Ost, das im November 2021 stattfinden soll. Hierzu begeben sie sich aktuell auf Themensuche.

Das Regionalforum ist eine Veranstaltung, die dem Austausch zwischen Bewohner_innen, Akteur_innen und Einrichtungen vor Ort und der Verwaltung dient. Themen, die bewegen, werden aufgegriffen und Anschlüsse für gemeinsames Handeln ausgelotet. Das Regionalforum hat einen regionalen Bezug und konzentriert sich inhaltlich damit auf ein bestimmtes Gebiet.

Gibt es ein Thema, das Ihrer Meinung nach dort besprochen werden sollte? Themen können sich auf Orte, Menschen oder Situationen beziehen. Voraussetzung ist ein Bezug zu Friedenau Ost, östlich der Rheinstraße. Ein Vorbereitungsteam wird dann drei Themen auswählen, die gemeinsam bearbeitet werden. Bei der Entscheidung spielen die Bedeutung für die Region und Nachbarschaft eine wesentliche Rolle.

Anhaltspunkte für Themen finden Sie vielleicht in dem kürzlich veröffentlichten Bezirksregionenprofil Teil II, dem so genannten „Kiezplan für Friedenau“, auf der Internetseite des Bezirksamts (siehe auch den Beitrag oben).

Bitte reichen Sie Ihre Themenvorschläge für das Regionalforum bis zum 10. September 2021 ein an

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Regionalkoordination Schöneberg Süd / Friedenau (SPK RK2)
Frau Johanna Johne-Akcinar
John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin
Telefon: [phone]
E-Mail an Johanna Johne-Akcinar

Infos für Tempelhof-Schöneberg

Wahlhelfende für die Wahlen am 26. September 2021 gesucht

Das Wahlamt Tempelhof-Schöneberg sucht für die Briefwahllokale in Lichtenrade sowie die Urnenwahllokale in Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade am 26. September 2021 noch Wahlhelfende. Insbesondere für die Funktionen als Vorsteher_in, Schriftführer_in und deren Stellvertreter_innen werden noch Personen gesucht. Für die Teilnahme brauchen Sie keine besonderen Vorkenntnisse: Was Sie wissen müssen, erfahren Sie durch eine Online-Schulung oder durch Schulungsmaterial der Bezirkswahlämter oder der Landeswahlleiterin. Personen, die die Wahl im Urnenwahllokal unterstützen, erhalten für ihren Einsatz ein Erfrischungsgeld von 60 Euro; für die Unterstützung im Briefwahllokal 50 Euro.

Da am 26. September 2021 nicht nur der Bundestag, sondern auch das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung gewählt werden, ist das Land Berlin auf insgesamt 34.000 Wahlhelfende angewiesen – das sind etwa 14.000 mehr als bei einer einzelnen Wahl.

Wenn Sie das Wahlamt in einem der genannten Ortsteile von Tempelhof-Schöneberg unterstützen möchten, füllen Sie bitte die Bereitschaftserklärung für Wahlhelfende aus und schicken diese per Post oder per E-Mail an das Bezirkswahlamt Tempelhof-Schöneberg. Die Vordrucke finden Sie auch in den drei Standorten der Bürgerämter Schöneberg, Tempelhof und Lichtenrade.

Welche Aufgaben Sie als Wahlhelfende haben, können Sie im Merkblatt für Wahlhelfende oder auf der Internetseite des Bezirkswahlamts nachlesen.

Die BVV diskutiert alle wichtigen Themen des Bezirks – und tagt öffentlich.

Wie funktioniert die BVV und wie kann ich auf politische Entscheidungen im Bezirk Einfluss nehmen?

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bildet auf Bezirksebene das wichtigste Gremium politischer Willensbildung – aber wie sie wirklich funktioniert, wissen nur die Wenigsten. In dieser Fortbildung werden die wichtigsten Fragen zur BVV, zu Kompetenzen der ehrenamtlichen Bezirksverordneten sowie Bürgerdeputierten, zu Rederechten von Bürger_innen in den Ausschüssen und in der BVV beantwortet:

• Wie ist die BVV organisiert?
• Wie werden im Bezirk politische Entscheidungen getroffen und im welchen Verhältnis stehen dabei BVV und Bezirksamt?
• Wie kann ich als Bürger_in meinen Anliegen im Bezirk Gehör verschaffen und auf politische Entscheidungen des Bezirks Einfluss nehmen?
• Wie funktioniert bei wichtigen Entscheidungen die Beteiligung von Bürger_innen?

Wann: Dienstag, den 7. September 2021, von 17:00 bis 20:00 Uhr
Wo: BVV-Saal im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10825 Berlin.

Eine Anmeldung per E-Mail an das Ehrenamtsbüro ist zwingend notwendig. Bitte beachten Sie, dass diese Veranstaltung unter Einhaltung des Hygienekonzeptes abgehalten wird und zur Teilnahme ein tagesaktueller Corona-Test oder ein vollständiger Impfnachweis vorgelegt werden muss.

Bezirklicher Frauenbeirat gegründet

Der Frauen*beirat ist ein überparteiliches, unabhängiges Gremium, welches aus zehn ehrenamtlichen Frauen* besteht. Der Beirat vertritt dabei die Interessen aller Frauen im Bezirk und setzt sich für deren Belange gegenüber Politik und Verwaltung ein. Aus über 20 Bewerbungen wurden im Rahmen einer Jurysitzung zehn Frauen* für den bezirklichen Beirat ausgewählt.

Die erste Sitzung des Beirates fand am 4. März 2021 statt. Aufgrund der Pandemie konnte diese nicht wie geplant im Rathaus stattfinden, sondern wurde per Videokonferenz durchgeführt. Neben den Mitgliedern des Beirates waren auch der Vorstand des Frauen*beirates Mitte sowie die Gleichstellungsbeauftragte von Mitte anwesend, um von ihren langjährigen Erfahrungen zu berichten.

Der Frauen*beirat wird sich alle zwei Monate treffen, um über gleichstellungspolitische Themen oder aktuelle Problemlagen zu diskutieren und gegebenenfalls eigene Stellungnahmen oder Anfragen zu formulieren. Bei der ersten Sitzung wurde eine gemeinsame Geschäftsordnung beschlossen.

Weitere Informationen zum Frauenbeirat finden Sie auf den Internetseiten des Bezirksamtes.

Es ist nicht so einfach, geeignete Standorte für öffentliche Toiletten zu finden.

Von der Schwierigkeit, neue Toilettenstandorte zu finden

In ganz Berlin wurden in einem aufwändigen Verfahren Toilettenstandorte von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) unter Beteiligung der Bezirke und von Interessenvertreter_innen, wie Seniorenbeirat und Behindertenbeirat, erhoben. Die Feinabstimmung vor Ort wird dann von den Bezirken unternommen.

Zentrale Orte wie Plätze, Spielplätze, S-Bahnhöfe usw. sind immer favorisierte Orte für einen Standort, können aber aufgrund von Eigentumsverhältnissen, Leitungen im Boden, Belangen des Denkmalschutzes oder Vegetation nicht immer in die Umsetzung kommen. Dann wird der Radius um den vorgesehenen Standort erweitert.

So wurde beispielsweise für das Gebiet am Bayerischen Platz – aus mehreren Gründen – als Toilettenstandort die Stübbenstraße ausgewählt. Zum einen liegen am beziehungsweise unter dem Bayerischen Platz Leitungen und die Versorgung der U-Bahn. Zudem gab die Denkmalbehörde die Auskunft, dass am Bayerischen Platz mehrere Einträge in der Denkmalliste vorliegen. Bei dem Toiletten-Standort Stübbenstraße sind die Belange des Denkmalschutzes nicht betroffen.

Einen möglichen Toilettenstandort zu finden, ist daher eine große Herausforderung und lässt nicht viel Raum für Beteiligung. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg kann nur auf eigenen Flächen Baugenehmigungen erteilen und das macht er für diesen Zweck auch, wenn die entsprechenden Anschlüsse vorliegen.

Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg gibt es aktuell 30 aktive von Wall betriebene Toilettenstandorte. Insgesamt waren 14 neue Standorte in der Planung, wovon elf Standorte bereits umgesetzt sind.

Bereits umgesetzte Standorte:

• Friedhof Eythstraße
• Heidefriedhof
• U-Bahnhof Bayerischer Platz / Stübbenstraße
• Marienhöhe / Röblingstraße 161 vor Attilastraße
• Dennewitzstraße Nähe Bülowbogen
• Rohrbeckstraße, Spielplatz Ekensunder Platz
• Spielplatz Bornstraße / Büsingstraße / Lefévrestraße
• Spielplatz Wartburgplatz
• Spielplatz Viktoria-Luise-Platz / Motzstraße / Geisbergstraße
• Rudolph-Wilde-Park / Koburger Straße / Dominicusstraße

Als nächste Umsetzung ist der Standort Winterfeldtplatz / Gleditschstraße zum Ende 2021 / Anfang 2022 vorgesehen. Zum ersten Quartal 2022 ist außerdem die Umsetzung des Standortes „Crellemarkt“ am Rondell der Crellestraße geplant. Ein letzter verbleibender Standort wird noch geprüft. Vor Beginn der Bauarbeiten wird noch einmal konkret informiert.

An vier Stellen können sich Menschen in Tempelhof-Schöneberg kostenlos zu Mietfragen beraten lassen.

Kostenfreie soziale und rechtliche Beratung zu Mietfragen im Bezirk

Unterstützt durch Mittel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg ein bezirksweites Angebot von rechtlicher und sozialer Beratung zu Mietfragen an vier Standorten im Bezirk geschaffen. Die Beratungen finden dezentral an vier verschiedenen Beratungsstandorten statt, um kurze Wege zu den Angeboten für alle Bürger_innen im Bezirk zu ermöglichen. Die aktuelle Förderung läuft bereits seit 2019 und ist bis zum Jahresende 2021 gesichert, eine Weiterführung in den Folgejahren ist vorgesehen.

Die zivilrechtliche Beratung beinhaltet die Fragestellungen unter anderem zu: Mietverträgen, Mieterhöhungen, Betriebskosten, Kündigungsschutz, soziales Erhaltungsrecht, Mietpreisbremse.

Die soziale Mieterberatung bietet Unterstützung und Hilfe zu folgenden Themen: Wohnberechtigungsschein, Mietzuschuss im Sozialen Wohnungsbau, Wohngeld, Härteeinwand bei Modernisierung usw. Sie kann daher ein wichtiger Schlüsselfaktor bei der Bewältigung von sozialen Problemen und individuellen Notlagen sein.

Mit der Umsetzung der Beratung wurden die auf diesem Feld sehr erfahrenen Träger AG SPAS e.V. sowie gesoplan GmbH, beauftragt. Eine Übersicht der Standorte, Beratungszeiten und Kontaktmöglichkeiten finden Sie auf der Internetseite des Bezirksamts.

Bündnis gegen Antisemitismus in Tempelhof-Schöneberg gegründet

Die Gründung des Bündnisses erfolgte im Juni 2021 im Rahmen der Partnerschaft für Demokratie „Gemeinsam in Tempelhof-Schöneberg – Demokratie leben!“. Das Bündnis gegen Antisemitismus Tempelhof-Schöneberg versteht sich als ein Gremium, welches sich gegen Antisemitismus und für eine stärkere Sichtbarkeit jüdischer Realitäten einsetzt. Dafür wird jede Form von Antisemitismus problematisiert und nicht ausschließlich auf radikale Erscheinungsformen reagiert. Antisemitismus wird gesamtgesellschaftlich gedacht und nicht auf einzelne Gruppen übertragen. Das Bündnis versteht Antisemitismus dabei als eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass ausdrücken kann. Dabei richtet sich der Antisemitismus in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.

Die genannte Arbeitsdefinition von Antisemitismus stammt von der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) und ist verbindliche Arbeitsgrundlage aller Mitglieder und Kooperationsparter_innen des Bündnisses gegen Antisemitismus Tempelhof-Schöneberg. Sprecherin des Bündnisses ist Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, stellvertetende Sprecher_innen sind Marina Chernivsky vom OFEK e.V. und Sigmount Königsberg, Antisemitismusbeauftragter der Jüdischen Gemeinde.

Das Bündnis wird vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg sowie Arbeit und Leben Berlin-Brandenburg DGB/VHS e. V. und wird gefördert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Das Kompetenzzentrum für Prävention und Empowerment der ZWST e.V. koordiniert den Aufbau und die Arbeit des Bündnisses im Auftrag der Partnerschaft für Demokratie.

Die Veranstaltung zur Gründung des Bündnisses wurde live im Internet übertragen; Sie finden das Video der Gründung des Bündnisses auch auf Youtube.

Sie interessieren sich für eine Mitarbeit im Bündnis? Oder möchten gerne weitere Informationen bekommen? Dann nehmen Sie gerne per E-Mail an das Bündnis gegen Antisemitismus Kontakt auf.

Weitere Informationen zum Bündnis und seinen Mitgliedern finden Sie auch auf den Internetseiten des Bezirksamtes.

Das Bezirksamt stellt sich vor

Die Beauftragten

Im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg gibt es mehrere Beauftragte. Das sind Personen, die sich besonderen Zielgruppen oder Themen widmen – zum Beispiel Menschen mit Behinderungen, Integration oder Klimaschutz.

Einige dieser Beauftragten sind im Bezirksverwaltungsgesetz vorgeschrieben: In allen Bezirken Berlins gibt es Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Integration, Frauen und Gleichstellung, EU und Partnerschaften. Darüber hinaus können die Bezirksämter aber auch Beauftragte für besonders wichtige Themen benennen. So gibt es in Tempelhof-Schöneberg zusätzlich Beauftragte für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, ehrenamtliches Engagement sowie queere Lebensweisen und gegen Rechtsextremismus.

Die Beauftragten beraten das Bezirksamt sowie die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu den entsprechenden Themen, organisieren Projekte und sind Ansprechpersonen für Bürger_innen. Sie stehen in engem Austausch mit Vereinen, Initiativen und Gruppen, die sich für das jeweilige Thema engagieren. Als Bürger_in kommen Sie mit den Beauftragten also vor allem dann in Kontakt, wenn Sie ein Anliegen zum jeweiligen Thema haben.

Alle Beauftragten, ihre Arbeitsbereiche sowie aktuelle Projekte finden Sie auf der Internetseite des Bezirksamts.

Mehr vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg

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