Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 07.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1     Genehmigung des Protokolls der 01. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1     Stand der Haushaltswirtschaft 2006      
Ö 2.2     Berichterstattung zu Kapitel 4010, Titel 541 16 und 671 20 (Auflagenbeschluss 4a zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 2.3     Berichterstattung zu Kapitel 4010, Titel 531 04 und 540 54 (Auflagenbeschluss 4b zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 2.4     Berichterstattung zu Kapitel 3911, 3912, 3995, 4044 und 4045, Titel 182 12 und 863 22 (Auflagenbeschluss 4d zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 2.5     Beantwortungen der Nachfragen aus der 69. Sitzung am 07.09.2006 - zu Kapitel 4040, Titel 671 23 -T- - zu TOP 2.6 bis 2.8 - kompetenzfördernde Maßnahmen - zu TOP 2.1 - Haushaltswirtschaft per 31.07.2006      
Ö 2.6     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 31.08.2006 betr. Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2006/2007 (Beschluss der BVV v. 31.08.2005 - Drks. Nr. 3437/XVII -) - überwiesen in der 45. BVV am 13.09.2006 auf Antrag der Fraktionder CDU      
Ö 2.7     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 31.08.2006 betr. Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2006/2007 (Beschluss der BVV v. 31.08.2005 - Drks. Nr. 3437/XVII -) - überwiesen in der 45. BVV am 13.09.2006 auf Antrag der Fraktionder CDU      
Ö 3     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 3.1     XVIII-001 Kolonie Waldfrieden      
Ö 3.2     XVIII-002 Junges Sinfonie-Orchester Berlin-Spandau e.V.      
Ö 4     Antrag der Fraktion der SPD vom 15.06.2006 betr. ein Bürgerhaushalt für Spandau - überwiesen in der 44. BVV am 28.06.2006 auf Antrag der Fraktion der CDU - Mitberatung durch den Geschäftsordnungsausschuss      
Ö 5     Antrag der Fraktion der SPD vom 04.09.2006 betr. Pause für Spaziergänger in Haselhorst - überwiesen in der 45. BVV am 28.06.2006 - Mitberatung durch den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 6     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 6.1     (2. Zwischenbericht) vom 18.06.2006 betr. bessere Koordinierung der Maßnahmen der Berufsfindung/-beratung, beruflichen Integration und Berufshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene (Beschluss der BVV vom 31.08.2005 - Drks. Nr. 3422/XVII -) - überwiesen in der 44. BVV am 28.06.2006 auf Antrag der Fraktion der CDU      
Ö 6.2     vom 31.08.2006 betr. bessere Koordinierung der Maßnahmen der Berufsfindung/-beratung, beruflichen Integration und Berufshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene (Beschluss der BVV v. 31.08.05 - Drcks. Nr. 3422/XVII -) - überwiesen in der 45. BVV am 13.09.2006 auf Antrag der Fraktion der CDU sowie Zwischenbericht      
Ö 7     Vorlagen - zur Beschlussfassung - - überwiesen in der 02. BVV am 29.11.2006      
Ö 7.1     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 521 03 A04  
Enthält Anlagen
 0054/XVIII  
Ö 7.2     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Kapitel 3722, 3723, 3731, 3732, 3734, 3735 und 3736, jeweils Titel 517 01 A08  
Enthält Anlagen
 0103/XVIII  
Ö 7.3     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 3736, Titel 518 01 A08  
Enthält Anlagen
 0106/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    29.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 62.3 - überwiesen
    Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    11.01.2007 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 
   
    31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 58.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen

überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2006

 

im Kapitel                        3736                        Grundschulen

 

bei Titel                        51801 A08                         Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

 

bis zur Höhe von  53.013,51              EUR

 

werden genehmigt.
Ö 7.4     Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 4045, Titel 681 07 Z  
Enthält Anlagen
 0110/XVIII  
Ö 7.5     Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 4044, Titel 681 07 Z  
Enthält Anlagen
 0113/XVIII  
Ö 7.6     Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2001 - Einteilung der Arbeitsgruppen - - überwiesen in der 45. Sitzung am 13.09.2006  
Enthält Anlagen
 4285/XVII  
Ö 8     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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