Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz
Gremium: Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz
Datum: Mi, 08.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
011/XXI (OuT) 08.05.2024 Dokumentenmappe

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Geschäftliches      
Ö 2     Genehmigung der Protokolle      
Ö 3     Besprechungen      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     Parkraumbewirtschaftung mit Blick auf Pariser Vorbild - Mitberatung für HPR  
1209/XXI  
    VORLAGE
   

 

Begründung

Nach dem neuen Modell von Paris sollen besonders schwere Autos (Verbrenner ab 1,6 Tonnen und Elektrofahrzeuge ab 2 Tonnen) in der Parkraumbewirtschaftung einen höheren Preis zahlen. Handwerksbetriebe, Pflegedienste sowie das Anwohnerinnen- und Anwohnerparken sollen ausgenommen sein. Ein nachvollziehbares Modell, denn der Platz im Bezirk ist sehr limitiert und SUVs sind nicht nur deutlich schwerer, sondern in der Regel auch deutlich größer. Dies merken wir jeden Tag, wenn der Verkehr nur stockend vorankommt und die Parkplatzsuche zu einem Fiasko wird. Insbesondere SUVs verbrauchen unnötig viel Platz, stoßen deutlich mehr Schadstoffe aus und verursachen insgesamt mehr Folgekosten als andere PKW. Wir sollten dieser sinnlosen Verschwendung von Platz und Rohstoffen einen Anreiz entgegensetzen, um das Auto außerhalb der Stadt zu lassen und den ÖPNV zu nutzen. Wir sollten nicht tatenlos zusehen, wie die Autos auf unseren Straßen Jahr für Jahr größer werden, damit wir nicht eines Tages amerikanische Verhältnisse in unserem Bezirk haben. Ein weiteres Argument, um die Anzahl der SUVs geringer zu halten: Hinter den großen Autos sind Kinder häufig kaum zu sehen, was sie für diese sehr gefährlich macht.

 

Ö 4.2     Spandau als leuchtendes Vorbild – Drohnenshow an Silvester - Mitberatung für HPR  
1156/XXI  
Ö 4.3     Bodycams für das Ordnungsamt - Mitberatung für HPR  
1215/XXI  
Ö 5     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6     Sonstiges      
               
 
 

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