Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Gremium: Hochbau und Liegenschaften
Datum: Mo, 15.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Genehmigung der Protokolle 036/XX Sitzung vom 08.06.2020 037/XX Sitzung vom 22.06.2020 038/XX Sitzung vom 28.09.2020      
Ö 3     Ratskeller Die Fragen sind bitte bis 08.02.2021 beim Ausschussvorsitzenden per Mail anzumelden. Anmerkung: Falls kein Redebedarf angemeldet wird, entfällt der TOP.      
Ö 4     Wir machen den schönsten Tag im Leben stilvoller Antrag vom 29.10.2020 - überwiesen in der 43. BVV-Sitzung am 11.11.2020 Mitberatung für den Ausschuss HPR  
1998/XX  
Ö 5     Unterrichtsräume für Arabischunterricht Antrag vom 29.10.2020 - überwiesen in der 43. BVV-Sitzung am 11.11.2020 Mitberatung für den Ausschuss SuI  
1980/XX  
Ö 6     Feiern und Kultur an der "frischen Luft" ermöglichen Vorlage zur Kenntnisnahme vom 28.10.2020 Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Wertung als Zwischenbericht. - überwiesen in der 43. BVV – Sitzung am 11.11.2020  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 7     Livestream der BVV Vorlage zur Kenntnisnahme vom 12.10.2019 5. Zwischenbericht - überwiesen in der 43. BVV–Sitzung am 11.11.2020  
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 8     Energieeffiziente Beleuchtungsanlagen für alle bezirklichen Liegenschaften – Grüner Daumen für Spandau! Antrag vom 07.01.2021 - überwiesen in der 45. BVV am 20.01.2021 Mitberatung für den Ausschuss HPR  
Enthält Anlagen
2084/XX  
Ö 9     Damentoiletten mit Hygieneprodukten ausstatten Antrag vom 07.01.2021 - überwiesen in der 45. BVV am 20.01.2021 Mitberatung für den Ausschuss HPR  
2102/XX  
Ö 10     Innovative Parkbänke Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 07.01.2021 - überwiesen in der 45. BVV-Sitzung am 20.01.2021 Mitberatung für den Ausschuss HPR  
2109/XX  
    VORLAGE
   

Gegenstimmen:

1 Bezv. der Fraktion B90/Die Grünen, 1 Bezv. der Fraktion Die Linke

 

Enthaltungen:

1 Bezv. der Fraktion der FDP

   
    16.03.2021 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.06.2021 - Schule und Inklusion
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2022 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    30.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 23.3 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 11     W-LAN in allen Seniorenwohnhäusern einrichten - überwiesen in der 45. BVV-Sitzung Auf Wunsch der Fraktion der SPD wird der 3. Zwischenbericht zur Besprechung in den Ausschuss Hochbau- und Liegenschaften überwiesen.
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 12     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 13     Verschiedenes      
               
 
 

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