Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Gremium: Hochbau und Liegenschaften
Datum: Mo, 15.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Genehmigung der Protokolle 036/XX Sitzung vom 08.06.2020 037/XX Sitzung vom 22.06.2020 038/XX Sitzung vom 28.09.2020      
Ö 3     Ratskeller Die Fragen sind bitte bis 08.02.2021 beim Ausschussvorsitzenden per Mail anzumelden. Anmerkung: Falls kein Redebedarf angemeldet wird, entfällt der TOP.      
Ö 4     Wir machen den schönsten Tag im Leben stilvoller Antrag vom 29.10.2020 - überwiesen in der 43. BVV-Sitzung am 11.11.2020 Mitberatung für den Ausschuss HPR  
1998/XX  
Ö 5     Unterrichtsräume für Arabischunterricht Antrag vom 29.10.2020 - überwiesen in der 43. BVV-Sitzung am 11.11.2020 Mitberatung für den Ausschuss SuI  
1980/XX  
Ö 6     Feiern und Kultur an der "frischen Luft" ermöglichen Vorlage zur Kenntnisnahme vom 28.10.2020 Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Wertung als Zwischenbericht. - überwiesen in der 43. BVV – Sitzung am 11.11.2020  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 7     Livestream der BVV Vorlage zur Kenntnisnahme vom 12.10.2019 5. Zwischenbericht - überwiesen in der 43. BVV–Sitzung am 11.11.2020  
Enthält Anlagen
0740/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen.

   
    11.06.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 21.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Vorstand der BVV die Voraussetzungen für eine audiovisuelle Direktübertragung im Internet von öffentlichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau zu schaffen. Dabei sollen folgende Kriterien berücksichtigt werden:

 

1. Die Persönlichkeitsrechte der im BVV-Saal Anwesenden sind zu respektieren.

2. Eine ausreichende Bild- und Tonqualität ist sicherzustellen.

3. Die Nutzung des Live-Streams soll benutzerfreundlich und das Aufrufen der Plattform möglichst barrierefrei sein.

4. Kommerzielle Dienstanbieter sind auszuschließen.

5. Proprietäre Technologien sind zu vermeiden.

6. Auf die bereits gewonnenen Erfahrungen mit ähnlichen Initiativen in anderen Bezirken (u. a. Reinickendorf, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf) soll zurückgegriffen werden.

 

Das Livestream-Angebot ist nach einem Jahr im Hinblick auf Kosten, Nutzung und Praktikabilität zu evaluieren.

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.10 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 14.08.2018 in den Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften überwiesen.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.3 - überwiesen
   
   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8     Energieeffiziente Beleuchtungsanlagen für alle bezirklichen Liegenschaften – Grüner Daumen für Spandau! Antrag vom 07.01.2021 - überwiesen in der 45. BVV am 20.01.2021 Mitberatung für den Ausschuss HPR  
Enthält Anlagen
2084/XX  
Ö 9     Damentoiletten mit Hygieneprodukten ausstatten Antrag vom 07.01.2021 - überwiesen in der 45. BVV am 20.01.2021 Mitberatung für den Ausschuss HPR  
2102/XX  
Ö 10     Innovative Parkbänke Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 07.01.2021 - überwiesen in der 45. BVV-Sitzung am 20.01.2021 Mitberatung für den Ausschuss HPR  
2109/XX  
Ö 11     W-LAN in allen Seniorenwohnhäusern einrichten - überwiesen in der 45. BVV-Sitzung Auf Wunsch der Fraktion der SPD wird der 3. Zwischenbericht zur Besprechung in den Ausschuss Hochbau- und Liegenschaften überwiesen.
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 12     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 13     Verschiedenes      
               
 
 

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