Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte via Big Blue Button (Webkonferenz)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte via Big Blue Button (Webkonferenz)
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 04.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:07 Anlass: ordentlichen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Wahl einer Vorsitzenden / eines Vorsitzenden des Ausschusses auf Vorschlag der Fraktion der SPD      
Ö 3     Genehmigung von Protokollen keine Protokolle vorliegend      
Ö 4     Berichte der Beauftragten      
Ö 5     Bericht des Frauenbeirats      
Ö 6     Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 7     Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 8     Stand der Verwaltungsreform - Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9     Bericht über die Entwicklung des Personalbestandes im Bezirksamt Spandau - Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 10     Spandauer Freizeit - Sanitäreinrichtung für Sportfreunde Auf Wunsch der Fraktion der FDP in der (abgesagten) 45. BVV-Sitzung am 20.01.2021 wird der 5. Zwischenbericht zur Besprechung in den HPR überwiesen.  
Enthält Anlagen
0238/XX  
Ö 11     Stelle einer/eines Antidiskriminierungsbeauftragten einrichten - überwiesen in der 25. BVV-Sitzung am 23.01.2019 unter Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion  
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 12     Wir schützen Umwelt und Mensch - Luftqualität verbessern!*** - überwiesen in der 30. BVV-Sitzung am 28.08.2019 unter Mitberatung BVG Mitberatungsprotokoll des BVG-Ausschusses liegt noch nicht vor.  
1378/XX  
Ö 13     Anlaufstellen für Rom*nja - überwiesen in der 39. BVV-Sitzung am 20.05.2020 unter Mitberatung des Ausschusses Int  
1756/XX  
Ö 14     Technische Voraussetzungen für die Durchführung von Video- und Telefonkonferenzen schaffen - überwiesen in der 40. BVV-Sitzung am 17.06.2020 unter Mitberatung des Ausschusses HoL  
1784/XX  
Ö 15     Gutsstraße barrierefrei gestalten*** - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 23.09.2020 unter Mitberatung des Ausschusses BVG Mitberatungsprotokoll des BVG-Ausschusses liegt nicht vor.  
1908/XX  
Ö 16     Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt - überwiesen in der 42. BVV am 23.09.2020 zur Besprechung  
1938/XX  
Ö 17     Wir machen Siemensstädter Straßen komfortabler und ruhiger für die Anwohner!*** - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 23.09.2020 unter Mitberatung des Ausschusses BVG Mitberatungsprotokoll des BVG-Ausschusses liegt nicht vor.  
1941/XX  
Ö 18     Mitarbeiter*Innenbefragung anlässlich Corona-Maßnahmen - überwiesen in der 43. BVV-Sitzung am 11.11.2020  
1975/XX  
Ö 19     Flexible Kinderbetreuung für Alleinerziehende ermöglichen*** - überwiesen in der 43. BVV-Sitzung am 11.11.2020 unter Mitberatung JHA Mitberatungsprotokoll des JHA liegt nicht vor.  
Enthält Anlagen
1978/XX  
Ö 20     Aufforstungsprogramm für Spandau – Grüner Daumen für Spandau!*** - überwiesen in der 43. BVV-Sitzung am 11.11.2020 unter Mitberatung BVG Mitberatungsprotokoll des BVG-Ausschusses liegt nicht vor.  
1996/XX  
Ö 21     Wir machen den schönsten Tag im Leben stilvoller*** - überwiesen in der 43. BVV-Sitzung am 11.11.2020 unter Mitberatung HoL und BVG Mitberatungsprotokoll HoL liegt vor, Mitberatungsprotokoll BVG noch ausstehend.  
1998/XX  
Ö 22     Globalsummenfortschreibung für die Jugendhilfe sichern! - überwiesen in der 43. BVV-Sitzung am 11.11.2020 unter Mitberatung des Ausschusses JHA  
Enthält Anlagen
2001/XX  
Ö 23     Wir machen Spandauer Radwege fit!*** - überwiesen in der 43. BVV-Sitzung am 11.11.2020 unter Mitberatung BVG Mitberatungsprotokoll des BVG-Ausschusses liegt nicht vor.  
2007/XX  
Ö 24     Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37(7) LHO (150.000,00 €) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 02.12.2020  
Enthält Anlagen
2023/XX  
Ö 25     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37(7) LHO (45.000,00 €) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 02.12.2020  
Enthält Anlagen
2024/XX  
Ö 26     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37(7) LHO (150.000,00 €) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 02.12.2020  
Enthält Anlagen
2025/XX  
Ö 27     Streetwork auch für Erwachsene*** - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 02.12.2020 unter Mitberatung Soz Mitberatungsprotokoll Soz liegt nicht vor.  
2028/XX  
Ö 28     Schutz für Naturschutzgebiet*** - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 02.12.2020 unter Mitberatung UuN Mitberatungsprotokoll UuN liegt nicht vor.  
2045/XX  
Ö 29     Baumfällung und Aufforstung - auf Wunsch der Fraktion der SPD wird die Beantwortung der Gro-ßen Anfrage aus der 44. BVV-Sitzung (02.12.2020) zur Besprechung in den HPR überwiesen.  
Enthält Anlagen
2064/XX  
Ö 30     Social Media Präsenz des Bezirksamts - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 02.12.2020  
Enthält Anlagen
2068/XX  
Ö 31     Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 (7) LHO (3.500.000,00 €) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 02.12.2020  
Enthält Anlagen
2070/XX  
    02.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 38.1 - überwiesen
   
   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 32     Titel für dezentrale Kulturarbeit verdoppeln*** - überwiesen über Konsensliste der (abgesagten) 45. BVV-Sitzung am 20.01.2021 unter Mitberatung WuK Mitberatungsprotokoll Wuk liegt nicht vor.  
2076/XX  
Ö 33     Ein kommunales Staaken-Center als wirtschaftliches, soziales und kulturelles Zentrum in der Heerstraße*** - überwiesen über Konsensliste der (abgesagten) 45. BVV-Sitzung am 20.01.2021 unter Mitberatung der Ausschüsse Sta, Wir Mitberatungsprotokolleder Ausschüsse liegen nicht vor.
Enthält Anlagen
2079/XX  
Ö 34     Energieeffiziente Beleuchtungsanlagen für alle bezirklichen Liegenschaften – Grüner Daumen für Spandau! - überwiesen über Konsensliste der (abgesagten) 45. BVV-Sitzung am 20.01.2021 unter Mitberatung HoL  
Enthält Anlagen
2084/XX  
Ö 35     Fahrrad-Holperpisten im Falkenhagener Feld sanieren*** - überwiesen über Konsensliste der (abgesagten) 45. BVV-Sitzung am 20.01.2021 unter Mitberatung BVG Mitberatungsprotokoll BVG liegt nicht vor.  
2088/XX  
Ö 36     Damentoiletten mit Hygieneprodukten ausstatten - überwiesen über Konsensliste der (abgesagten) 45. BVV-Sitzung am 20.01.2021 unter Mitberatung HoL  
2102/XX  
Ö 37     Solidarfonds für Aufholarbeit  
2029/XX  
Ö 38     Pandemiekosten in der KLR - überwiesen über Konsensliste der (abgesagten) 45. BVV-Sitzung am 20.01.2021  
2104/XX  
Ö 39     Abbildung der Kosten für Asylbewerberleistungen in Spandau - überwiesen über Konsensliste der (abgesagten) 45. BVV-Sitzung am 20.01.2021  
2107/XX  
Ö 40     Innovative Parkbänke*** - überwiesen über Konsensliste der (abgesagten) 45. BVV-Sitzung am 20.01.2021 unter Mitberatung der Ausschüsse SuI, BVG, HoL Mitberatungsprotokolle der Ausschüsse liegen nicht vor.  
2109/XX  
Ö 41     Zurverfügungstellung von Sondermitteln** XX/059 "Rote Nasen Clownvisiten im Ev. Waldkrankenhaus Spandau" - Rote Nasen e.V. Haushaltsrechtliche Stellungnahme liegt nicht vor.      
Ö 42     Zurverfügungstellung von Sondermitteln** XX/058 "VBW Spandau-Gruppenresie nach Coswig" - Die Brücke e.V. Haushaltsrechtliche Stellungnahme liegt nicht vor.      
Ö 43     Zurverfügungstellung von Sondermitteln** XX/057 "Kiezhilfe Staaken" - Ev. Kirchengemeinde zu Staaken Haushaltsrechtliche Stellungnahme liegt nicht vor.      
Ö 44     Verschiedenes      
Ö 45     Mitteilungen des Bezirksamtes      
               
 
 

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