Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 09.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung am 07.11.2019 (Protokoll liegt bereits vor)      
Ö 3  
Berichte der Beauftragten      
Ö 4  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 5  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 7  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten! (Mitberatungsprotokoll BVG wird ggfs. nachgereicht)  
Enthält Anlagen
 1115/XX  
Ö 8  
Gepäckaufbewahrung Altstadt
Enthält Anlagen
 1244/XX  
Ö 9  
Sitzbänke in Siemensstadt instand setzen (Mitberatungsprofokoll BVG wird ggfs. nachgereicht)  
1387/XX  
Ö 10  
Informationsveranstaltung beim Hissen der Regenbogenfahne durchführen  
Enthält Anlagen
 1407/XX  
    VORLAGE
   

abgelehnt

5 Gegenstimmen

(3 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bezv. der Fraktion der AfD)

 
   
    07.11.2019 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 13 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    04.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.4 - überwiesen
   
   
    09.01.2020 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 11  
Benutzerfreundlicher Weg (Mitberatungsprotokoll BVG wird ggfs. nachgereicht)  
1415/XX  
Ö 12  
Mehr Attraktivität – weniger Gebühren (Mitberatungsprotokoll BVG wird ggfs. nachgereicht)  
1441/XX  
Ö 13  
Wir machen Bildung - Mehr Ausbildungsplätze im Bezirksamt Spandau!  
Enthält Anlagen
 1501/XX  
Ö 14  
Genehmigung überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich in Kapitel 4040 Titel 67154T gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) ( 440.000,00€)  
1493/XX  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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