Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 17:56 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Genehmigung der Protokolle 017/XX(HPR) - 08.06.2018 018/XX(HPR) - 06.09.2018 019/XX(HPR) - 04.10.2018      
Ö 3     Berichte der Beauftragten      
Ö 4     Bericht des Frauenbeirats      
Ö 5     Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 6     Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 7     Schallschutz im Bistro des Kulturhauses verbessern (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.01.2018) - überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0630/XX  
Ö 8     Fußverkehr in Spandau auf den Prüfstand stellen (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0668/XX  
Ö 9     Würdige Verhältnisse auf dem muslimischen Teil des Landschaftsfriedhofs Gatow herstellen I (Antrag der Fraktion der SPD vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
0865/XX  
Ö 10     W-LAN in allen Seniorenwohnhäusern einrichten (Antrag der Fraktion der SPD vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales und des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 11     Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen (Antrag der Linksfraktion vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 in den Ausschuss für Soziales - rücküberwiesen an die BVV in der 17. Soz-Sitzung am 19.09.2018 - überwiesen in der 22. BVV-Sitzung am 10.10.2018  
Enthält Anlagen
0883/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales überwiesen.

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.

   
    23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Orientierungsbroschüre zu erstellen, in der in knapper und übersichtlicher Form und leichter Sprache alle Möglichkeiten der Beantragung von Sozialleistungen inklusive der zuständigen Ansprechpartner und Anlaufstellen dargestellt sind.

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.1 - überwiesen
   
Ö 12     Angebot auf dem Spielplatz Rohrdamm/Jugendweg verbessern (Antrag der Linksfraktion vom 03.09.2018) - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.09.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 13     Wir machen Spandau benutzerfreundlicher! (Antrag der Fraktion der FDP vom 28.09.2018) - überwiesen in der 22. BVV-Sitzung am 10.10.2018  
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 14     Sicherheitskonzept für das Rathaus Spandau (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 09.05.2018) - überwiesen in der 22. BVV-Sitzung am 10.10.2018 als 1. Zwischenbericht
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 15     Bürgerhaushalt 2019 für das Haushaltsjahr 2020      
Ö 16     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 17     Verschiedenes      
               
 
 

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