Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Gremium: Hochbau und Liegenschaften
Datum: Mo, 12.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:37 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Genehmigung der Protokolle      
Ö 3     Transparenz durch Mängelmeldesystem ermöglichen (D-Antrag der Fraktion der CDU vom 11.09.2018) - überwiesen in der 21. BVV Sitzung am 12.09.2018 zur gemeinsamen Beratung in die Ausschüsse Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte, Hochbauund Liegenschaften sowie Schule und Inklusion. Federführend ist der Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - bereits in der 20. Sitzung HoL am 01.10.2018 behandelt und beschlossen (s. Anlage) - erneut überwiesen in der 22. BVV Sitzung am 10.10.2018 in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung der Ausschüsse für Hochbau und Liegenschaften sowie Schule und Inklusion  
Enthält Anlagen
0946/XX  
Ö 4     B.-Traven-Campus schnellstmöglich fertigstellen (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.02.2018) - überwiesen in der 20. BVV Sitzung am 04.07.2018 zuständigkeitshalber auf Beschluss des Ausschusses für Schule und Inklusion zur Mitberatung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Enthält Anlagen
0682/XX  
Ö 5     W-LAN in allen Seniorenwohnhäusern einrichten (Antrag der Fraktion der SPD vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV Sitzung am 04.07.2018 zur Mitberatung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 20. Sitzung HoL am am 01.10.2018
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 6     Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft! (Antrag der Fraktion der FDP vom 20.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV Sitzung am 04.07.2018 unter Mitberatung der Ausschüsse für Bauen, Verkehr und Grünflächen und Schule und Inklusion - vertagt in der 20. Sitzung HoL am 01.10.2018
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 7     Livestream der BVV (Vorlage - zur Kenntnisnahme - 1. Zwischenbericht vom 14.08.2018) - überwiesen in der 21. BVV Sitzung am 12.09.2018 auf Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0740/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen.

   
    11.06.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 21.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Vorstand der BVV die Voraussetzungen für eine audiovisuelle Direktübertragung im Internet von öffentlichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau zu schaffen. Dabei sollen folgende Kriterien berücksichtigt werden:

 

1. Die Persönlichkeitsrechte der im BVV-Saal Anwesenden sind zu respektieren.

2. Eine ausreichende Bild- und Tonqualität ist sicherzustellen.

3. Die Nutzung des Live-Streams soll benutzerfreundlich und das Aufrufen der Plattform möglichst barrierefrei sein.

4. Kommerzielle Dienstanbieter sind auszuschließen.

5. Proprietäre Technologien sind zu vermeiden.

6. Auf die bereits gewonnenen Erfahrungen mit ähnlichen Initiativen in anderen Bezirken (u. a. Reinickendorf, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf) soll zurückgegriffen werden.

 

Das Livestream-Angebot ist nach einem Jahr im Hinblick auf Kosten, Nutzung und Praktikabilität zu evaluieren.

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.10 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 14.08.2018 in den Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften überwiesen.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.3 - überwiesen
   
   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8     Lockerung der Bauvorschriften - Spandau braucht dringend neue Schulen (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2018) - überwiesen in der 21. BVV Sitzung am 12.09.2018  
Enthält Anlagen
0919/XX  
Ö 9     Energiewendegesetz in Spandau umsetzen II (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 03.09.2018) - überwiesen in der 21. BVV Sitzung am 12.09.2018  
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 10     Initiative "Refill Deutschland" unterstützen (Antrag der Linksfraktion vom 01.10.2018) - überwiesen in der 22. BVV Sitzung am 10.10.2018  
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 11     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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