Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Gremium: Hochbau und Liegenschaften
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 3  
Campus Stein (Antrag Jugend vom 16.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV Sitzung am 25.04.2018 zur Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion - vertagt in der 16. Sitzung HoL am 25.06.2018  
Enthält Anlagen
 0762/XX  
Ö 4  
Bericht über die Sanierung der GS am Eichenwald in den diesjährigen Sommerferien - auf Wunsch der Fraktionen der CDU und FDP      
Ö 5  
Bezirkliche Neubauvorhaben I (Antrag der Linksfraktion vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV Sitzung am 21.03.2018 - vertagt in der 15. Sitzung HoL am 14.05.2018 - vertagt in der 16. Sitzung HoL am 25.06.2018  
Enthält Anlagen
 0717/XX  
Ö 6  
Schallschutz im Bistro des Kulturhauses verbessern (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.01.2018) - überwiesen in der 15. BVV Sitzung am 24.01.2018 zur Mitberatung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 13. Sitzung HoL am 12.03.2018 - vertagt in der 16. Sitzung HoL am 25.06.2018  
Enthält Anlagen
 0630/XX  
Ö 7  
Vergangenheit sichtbar machen (Antrag der Fraktion der AfD vom 22.05.2018) - überwiesen in der 19. BVV Sitzung am 13.06.2018 zur Mitberatung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
 0786/XX  
Ö 8  
Das Spandauer Bezirksamt will ein fahrradfreundlicher Arbeitgeber werden (Antrag der Fraktion der SPD vom 24.06.2018) - überwiesen in der 19. BVV Sitzung am 13.06.2018  
Enthält Anlagen
 0807/XX  
Ö 9  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Geeignete Dachflächen identifizieren und für die Nutzung ertüchtigen (Antrag der Fraktion der SPD vom 04.06.2018) - überwiesen in der 19. BVV Sitzung am 13.06.2018  
Enthält Anlagen
 0816/XX  
Ö 10  
Das Rathaus und die Menschen darin (Antrag der Linksfraktion vom 04.06.2018) - überwiesen in der 19. BVV Sitzung am 13.06.2018  
Enthält Anlagen
 0819/XX  
Ö 11  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Nutzung bezirklicher Dachflächen zur Energiegewinnung durch Dritte ermöglichen (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen vom 04.06.2018) - überwiesen in der 19. BVV Sitzung am 13.06.2018  
Enthält Anlagen
 0820/XX  
    VORLAGE
   

3 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der AfD,

 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD)

 

1 Enthaltung

(Bezv. der Linksfraktion)
   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften überwiesen.
   
    03.09.2018 - Hochbau und Liegenschaften
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sofern das Bezirksamt die aus dem Energiewendegesetz resultierende Nutzungspflicht der bezirklichen Dachflächen für Erneuerbare Energien durch die Installation von Anlagen Dritter zu erfüllen gedenkt, alle für die Nutzung dieser bezirklichen Dachflächen durch Dritte erforderlichen Informationen über die Website des Bezirksamtes öffentlich bekannt zu machen.
   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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