Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 03.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen 010/XX(HPR) am 07.09.2017 und 013/XX(HPR) am 01.02.2018      
Ö 3  
Berichte der Beauftragten      
Ö 4  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 5  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 7  
Erinnerungstafel für den Deutschen Entwicklungsdienst (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017 (Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen erbeten) - in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 an den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen zur Mitberatung überwiesen.
Enthält Anlagen
 0386/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften überwiesen.
   
    18.09.2017 - Hochbau und Liegenschaften
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.12.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 10 - vertagt
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2 - überwiesen
   

Auf Antrag des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte wird der Antrag zwecks Mitberatung in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.
   
    20.02.2018 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    03.05.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Erinnerungstafel für den Deutschen Entwicklungsdienst (DED) in Kladow, am Kladower Damm 299, mit folgendem Text aufzustellen:

Erinnerung an den Deutschen Entwicklungsdienst (DED)

Von hier starteten über 10.000 Entwicklungshelferinnen und –helfer engagiert für eine sozial gerechte, ökologisch intakte und friedliche Welt in Partnerländer Afrikas, Asiens und Lateinamerikas.

Gegründet 1963 im Beisein von J. F. Kennedy, Konrad Adenauer und Heinrich Lübke hatte der DED seinen Sitz von 1977 bis 2000 in Berlin, Kladower Damm 299.
Ö 8  
Gegen diskriminierende und sexistische Außenwerbung (Antrag der Linksfraktion vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018  
Enthält Anlagen
 0660/XX  
Ö 9  
Beteiligung der BVV an der Rathaussanierung (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis'90/Die Grünen, FDP und Linksfraktion vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018  
Enthält Anlagen
 0735/XX  
Ö 10  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden (Antrag der Linksfraktion vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018  
Enthält Anlagen
 0718/XX  
Ö 11  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 3700 Titel 82164 (6.124,99 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 16.01.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018  
Enthält Anlagen
 0652/XX  
Ö 12  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 42701 (67.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 21.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018  
Enthält Anlagen
 0706/XX  
Ö 13  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910 Titel 54010 A09 (60.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 27.02.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018  
Enthält Anlagen
 0707/XX  
Ö 14     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 14.1  
XX-026 vom 16.02.2018 Katholische Kirchengemeinde St. Joseph Projekt: Kinder- und Jugendfahrt der Pfarrei St. Joseph (08.07. - 13.07.2018) beantragte Summe: 1.000,00 €      
Ö 14.2  
XX-027 vom 15.02.2018 TSC Spandau e. V. Projekt: Baskettball Festival-Turnier Göteborg (10.05. - 13.05.2018) beantragte Summe: 1.500,00 €      
Ö 14.3  
XX-028 vom 20.02.2018 Kanusportvereinigung Havelbrüder e. V. Projekt: Flugkosten und Unterkunft für Nationalspieler für die Weltmeisterschaft 23018in Welland, Kanada (31.07. - 05.08.2018) beantragte Summe: 2.000,00 €      
Ö 14.4  
XX-029 vom 19.02.2018 Traglinge e. V. Projekt: Jetzt bin ICH mal dran! - eine Auszeit für Geschwister schwer kranker Kinder (25./26.08.2018 beantragte Summe: 2.000,00 €      
Ö 14.5  
XX-031 vom 27.03.2018 Die BRÜCKE gGmbH Projekt: Urlaubsfahrt für neun Klienten der BRÜCKE gGmbH beantragte Summe: 1.500,00 €      
Ö 16  
Verschiedenes      
N 17     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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