Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 04.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 4  
Berichte der Beauftragten      
Ö 5  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 6  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 7  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 8  
Fahrradverkehrsverbindungen zwischen Spandau und Charlottenburg ertüchtigen (Antrag der Fraktion der SPD vom 20.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
 0116/XX  
Ö 9  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk (Antrag der Fraktion der SPD vom 20.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. HPR-Sitzung am 06.04.2017 - vertagt in der 10. HPR-Sitzung am 07.09.2017  
Enthält Anlagen
 0117/XX  
Ö 10  
Wasserspender für Schulen (Antrag der Fraktion der AfD vom 16.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV-Sitzung am 31.05.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion
Enthält Anlagen
 0249/XX  
Ö 11  
Runder Tisch Haussanierungen (Antrag der Linksfraktion vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017 - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017  
Enthält Anlagen
 0525/XX  
    VORLAGE
   

5 Gegenstimmen

   (3 Bezv. der Fraktion der CDU,

    2 Bezv. der Fraktion der AfD)
   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.
   
    07.12.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 16 - vertagt
   
   
    04.01.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie ein Gremium (z.B. Runder Tisch) eingerichtet werden kann, in dem gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der großen städtischen und privaten Wohnungsbaugesellschaften, der Mietbeiräte und Mieterschutzbünde über die Instandsetzungen und Fortentwicklung der Wohnungsbestände im Bezirk beraten werden kann.

 

Bei der Prüfung sollen die Erfahrungen aus dem Runden Risch für Wohnungswirtschaft in Marzahn-Hellersdorf einfließen.
Ö 12  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3995, Titel 68162 T (12.000,00 EUR) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 10.10.2017) - überwiesen in der 13. BVV-Sitzung am 22.11.2017  
Enthält Anlagen
 0542/XX  
Ö 13  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67126 T (1.800.000,00 EUR) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 18.10.2017) - überwiesen in der 13. BVV-Sitzung am 22.11.2017  
Enthält Anlagen
 0543/XX  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
 E-Mail der Frau Heidenreich betr.: Gemeinde Faßberg vom 04.12.2017 Städtefreundschaft Faßberg - Spandau Entwurf Freundschaftserklärung (weitergeleitet an HPR-Mitglieder am 05.12.2017)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang