Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 17.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der Planung Straßenbaumaßnahme Rohrdamm - angemeldet durch BezStR Bewig      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Vorstellung der Planung Straßenbaumaßnahme Weinmeisterhornweg - angemeldet durch BezStR Bewig      
Ö 5     Grünplanung      
Ö 5.1  
Klimagerechtigkeit (Seniorenantrag vom 04.04.2017) - überwiesen in der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz - vertagt in der 06. Sitzung BVG am 20.06.2017 und den FahrRat um Stellungnahme gebeten - vertagt in der 09. Sitzung BVG am 19.09.2017  
Enthält Anlagen
 0215/XX  
Ö 5.2  
Nutzbare Fläche statt schadstoffbelastetes Naturschutzgebiet (Antrag der Fraktion der SPD v. 18.09.2017) - überwiesen in der 011. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
Enthält Anlagen
 0469/XX  
Ö 5.3  
Wege am Spektesee herrichten (Antrag der Fraktion der CDU v. 15.09.2017) - überwiesen in der 011. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
Enthält Anlagen
 0458/XX  
Ö 5.4  
Spielplatz am Egelpfuhlgraben (Vorlage - z.K. (Schlussbericht) v. 12.09.2017) - überwiesen in der 011. BVV-Sitzung am 27.09.2017 auf Antrag der Linksfraktion  
0363/XX  
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, damit der Kinderspielplatz am Egelpfuhlgraben nördlich der Maulbeerallee unverzüglich saniert werden kann.
   
    27.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 51.8 - überwiesen
   

Auf Antrag der Linksfraktion wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 12.09.2017 in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.
   
    17.10.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 5.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6     Bauen      
Ö 6.1  
Spandauer Freizeit I - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen! (Antrag der Fraktion der FDP v. 17.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 09. Sitzung BVG am 19.09.2017 (Bitte die Örtlichkeit selbst ansehen, da der Ortstermin per Fahrrad vom Ausschuss nicht wahrgenommen wird!)  
Enthält Anlagen
 0091/XX  
Ö 6.2  
Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor" (Antrag der Fraktion der AfD v. 17.03.2017) - überwiesen in der 011. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
Enthält Anlagen
 0155/XX  
Ö 7     Verkehr      
Ö 7.1  
Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorab anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 7.2  
Vorstellung der Entwurfsplanung zum Umbau der Pichelsdorfer Straße - Fortsetzung der Beratungen aus der 09. Sitzung -      
Ö 7.3  
Fahrradverkehrsverbindungen zwischen Spandau und Charlottenburg ertüchtigen (Antrag der Fraktion der SPD v. 20.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung undBeauftragte - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017 und den FahrRat um Stellungnahme gebeten - vertagt in der 09. Sitzung BVG am 19.09.2017  
Enthält Anlagen
 0116/XX  
Ö 7.4  
Lücken im Busspurnetz zwischen Spandau und Charlottenburg schließen (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) v. 19.05.2017) - überwiesen in der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017 auf Antrag der SPD-Fraktion - vertagt in der 07. Sitzung BVG am11.07.2017 und den FahrRat um Stellungnahme gebeten - vertagt in der 08. Sitzung BVG am 19.09.2017  
0115/XX  
Ö 7.5  
Einsatzzeiten der Buslinie M32 verlängern (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 19.06.2017) - überwiesen in der 009. BVV-Sitzung am 28.06.2017 - vertagt in der 08. Sitzung BVG am 18.07.2017 - vertagt in der 09. Sitzung BVG am 19.09.2017  
0319/XX  
Ö 7.6  
Spandau Mobil - Fahrradschnellweg auf dem Mittelstreifen im Bereich der Neuendorfer Straße und Streitstraße (Antrag der Fraktion der FDP v. 07.07.2017) - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftrage - vertagt in der 09. Sitzung BVG am 19.09.2017  
Enthält Anlagen
 0369/XX  
Ö 7.7  
Gemeinsames Konzept Pichelsdorfer Straße & Metzer Platz (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 09.07.2017 - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017 - vertagt in der 09. Sitzung BVG am 19.09.2017  
Enthält Anlagen
 0400/XX  
Ö 7.8  
Tempo-30-Markierungen für den Jungfernheideweg (Antrag der Fraktion der SPD v. 18.09.2017) - überwiesen in der 011. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
Enthält Anlagen
 0472/XX  
Ö 7.9  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung der Cautiusstraße in die Streitstraße (Antrag der Fraktion der SPD v. 18.09.2017) - überwiesen in der 011. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
0482/XX  
Ö 7.10  
Das Überqueren der Straße "In den Kisseln" im Kreuzungsbereich zur Radelandstraße sicherer machen (Antrag der Fraktion der SPD v. 18.09.2017) - überwiesen in der 011. BVV-Sitzung am 27.09.2017  
0483/XX  
Ö 7.11  
Nachtruhe und gesunder Schlaf für die Klosterstr. (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 22.05.2017) - Rücküberweisung in der 011. BVV-Sitzung am 27.09.2017 gem. § 24 Abs. 5 GO  
0250/XX  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang