Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Grünflächen      
Ö 1.1  
Bienen für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 09. Sitzung BVG am 09.05.2017 (Vorschlag Änderungsantrag der Fraktion der SPD wurde verteilt)  
Enthält Anlagen
0177/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung der Ausschüsse für Bauen, Verkehr und Grünflächen sowie Umwelt und Naturschutz überwiesen.

   
    19.04.2017 - Umwelt und Naturschutz
    Ö 3 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Alternativtext des Herrn Plehn (279 KB)    
   
    09.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    16.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 1.1 - vertagt
   
   
    20.06.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    05.07.2017 - Umwelt und Naturschutz
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.07.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    18.07.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.09.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 8 - vertagt
   
   
    07.12.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt Maßnahmen zu prüfen, die das Überleben und den Fort­bestand von Wildbienen und Honigbienen fördern.

 

Im Einzelnen sollen folgende Maßnahmen geprüft und nach Möglichkeit realisiert werden:

 

-       Im Rahmen der Haushaltswirtschaft sollen auf geeigneten Bodenflächen Bienenweiden-Saatgut zur Aussaat gebracht, Blumenwiesen angelegt und die Pflanzung von nektar- und pollenreichen Sträuchern und Bäumen bevorzugt werden.

 

-       Das Aufstellen von Bienenvölkern soll auf geeigneten Flächen gefördert werden.

 

-       Die bisherige Zusammenarbeit mit im Bezirk aktiven und organisierten Imkern soll intensiviert werden. Dabei sollen insbesondere die Bemühungen zur Bekämpfung von Seuchen unterstützt werden.

 

-       Die Zusammenarbeit mit den Spandauer Schulen und den Schulumweltzentren sowie den in Spandau aktiven und organisierten Imkern (Imkerverein Spandau) soll nach dem Vorbild der Waldimkerei Gatow nach den Möglichkeiten der Haushaltswirtschaft intensiviert werden. Dabei soll das Halten von Bienenvölkern an Schulen ausgebaut werden und interessierten Lehrerinnen und Lehrern die Möglichkeit zu einer entsprechenden Ausbildung gegeben werden.

 

-       Pestizide wie die Neonikotiniden und Glyphosat sollen auf bezirkseigenen und nach Möglichkeit auf allen anderen öffentlichen und privaten Flächen nicht mehr verwendet werden.

 

 

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 2     Verkehr      
Ö 2.1  
Fragen an die BVG      
Ö 2.2  
Verkehrssicherheit erhöhen! Weitere Mittelinsel in Kladow aufstellen! (Antrag der Fraktion der FDP v. 17. 02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
Enthält Anlagen
0095/XX  
Ö 2.3  
Zwei Ingenieursstellen zur Verbesserung der Fahrradverkehrsinfrastruktur schaffen (Antrag der Fraktion der CDU v. 16.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
Enthält Anlagen
0079/XX  
Ö 2.4  
Grüner Pfeil für Rechtsabbieger (Antrag der Fraktion der AfD v. 14.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
0083/XX  
Ö 2.5  
Fahrradverkehrsverbindungen zwischen Spandau und Charlottenburg ertüchtigen (Antrag der Fraktion der SPD v. 20.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017  
Enthält Anlagen
0116/XX  
Ö 2.6  
Straßenbenennung im Parkviertel Kladow (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 20.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.17 auf Antrag Bü'90/Die Grünen  
0094/XX  
Ö 2.7  
Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und FDP v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
Enthält Anlagen
0180/XX  
Ö 2.8  
Spandau Mobil II (Antrag der Fraktion der FDP v. 16.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
0134/XX  
Ö 2.9  
Intensivierung Buslinie 134 (Antrag der Linksfraktion v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 2.10  
Haltestellenverlegung am Kiesteich Antrag der Fraktion der CDU v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
0130/XX  
Ö 2.11  
Spandau mobil III (Antrag der Fraktion der FDP v. 16.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
0136/XX  
Ö 2.12  
U-Bahnbau auch in Spandau realisieren (Antrag der Fraktion der CDU v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
0131/XX  
Ö 2.13  
Sichtbarkeit von Poller im Bereich von Fuß- und Radwegen verbessern (Antrag der Fraktion der AfD v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 2.14  
Weg an der Bürgerablage beleuchten (Antrag der Fraktion der CDU v. 19.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
0132/XX  
Ö 2.15  
Verkehrssicherheit steigern (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 19.03.2017) - überwiesen aus der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
0175/XX  
Ö 2.16  
Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern (Antrag der Fraktion der AfD v. 12.01.2017) - überwiesen in der 005. Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
0033/XX  
Ö 2.17  
Sicherheit vor Schulen und Kitas (Antrag der Fraktion der AfD v. 14.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
Enthält Anlagen
0080/XX  
Ö 2.18  
Sichtachsen an der Einmündung Stichstraße gewährleisten (Antrag der Fraktion der SPD v. 20.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 2.19  
Umgestaltung des Parkplatzes Heerstraße - Gärtnereiring (Antrag der Fraktion der SPD vom 30.05.2016) - überwiesen in der 55. BVV-Sitzung am 08.06.2016 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  
Enthält Anlagen
1884/XIX  
Ö 3  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 4  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen