Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Soziales
Datum:	Mi, 22.02.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:03 - 19:07	Anlass:	ordentlichen
Raum:	Sitzungszimmer 202
Ort:	Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliches
Ö 2		Genehmigung der Protokolle aus der XIX. WP: 31. Sitzung am 11.03.2015 36. Sitzung am 11.11.2015 43. Sitzung am 01.06.2016 Das Protokoll der 44. Sitzung am 06.07.2016 liegt nicht vor, da noch keine Rücksendung an das BVV-Büro durch die damalige Vorsitzende (Bezv. Kleineidam) erfolgt ist.
Ö 3		Mitteilungen des Bezirksamtes - inklusive Vorstellung des Aufgabenbereiches Soziales
Ö 4		Vorstellung offener Posten
Ö 5		Die Wartezeiten für Leistungsempfänger/-innen mit Kindern, die einen Berlinpass besitzen und verlängern wollen, sind eine Qual (Antrag der Fraktion der GAL vom 07.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV (XIX. WP) am 16.09.2015 - vertagt in der 38. Sitzung (XIX. WP) am 13.01.2016	1597/XIX
	16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.3 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales überwiesen.

	09.12.2015 - Soziales
	Ö 4 - vertagt


	13.01.2016 - Soziales
	Ö 2 - vertagt


	22.02.2017 - Soziales
	Ö 5 - zurückgezogen


	01.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 1.3 - zurückgezogen
	In der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 22.02.2017 hat die Fraktion Bündnis`90/Die Grünen den Antrag zurückgezogen.
Ö 6		Verschiedenes

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