Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 07.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 16:41 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 47. Sitzung am 07.09.2015, 48. Sitzung am 08.09.2015, 49. Sitzung am 10.09.2015 und 50. Sitzung am 01.10.2015      
Ö 3  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 4  
Büroflächenoptimierung und Abgabe von drei Bürodienstgebäuden an den Liegenschaftsfonds - Beratung über weiteres Vorgehen (siehe dazu u. a. den BVV-Beschluss vom 23.01.2013, Drks. Nr. 0520/XIX sowie die Vorlagen - zur Kenntnisnahme - vom 07.11.2014 und 05.10.2015)      
Ö 5     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 15.01.2015) - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015 - vertagt in der 44. Sitzung am 07.05.2015  
1346/XIX  
Ö 5.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67156 (440.000,00 €) und Titel 67187 (290.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 07.10.2015) - überwiesen in der 48. BVV am 18.11.2015  
1652/XIX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 39.3 - überwiesen
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 07.10.2015 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    07.01.2016 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2015

 

im Kapitel 4042 Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe

  für seelisch Behinderte nach SGB VIII

  und Inobhutnahme

 

bei Titel 67156 Tagesgruppen nach dem Kinder- und

  Jugendhilfegesetz

 

bis zur Höhe von 440.000,00 €

 

und

 

bei Titel 67187 Einsatz von Erziehungsbeiständen und

  Betreuungshelfer/-innen nach dem Kinder-

  und Jugendhilfegesetz

 

bis zur Höhe von 290.000,00 €

 

werden genehmigt.
Ö 5.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3900 Titel 81259 A05 (46.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 15.10.2015) - überwiesen in der 48. BVV am 18.11.2015  
1653/XIX  
Ö 5.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4300 Titel 54031 A09 (1.276.897,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 13.10.2015) - überwiesen in der 48. BVV am 18.11.2015  
1654/XIX  
Ö 5.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67182 (420.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 04.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV am 18.11.2015  
1655/XIX  
Ö 6     Sondermittel      
Ö 6.1  
XIX-089 Antrag vom 27.11.2015 des Schulsportaustauschbeauftragten, Herrn Bernd Sieben Titel des Projektes: Schulsportaustausch Spandau - Siegen-Wittgenstein beantragte Summe: 800,00 €      
Ö 6.2  
XIX-090 Antrag vom 16.12.2015 der AG Christen und Juden im Ev. Kirchenkreis Spandau Titel des Projektes: Durchführung eines Konzertes am 22.05.2016 beantragte Summe: 750,00 €      
Ö 6.3  
XIX-091 Antrag vom 23.12.2015 des Unterstützungsvereins Gartenstadt Staaken Titel des Projektes: Anschaffung eines Laptop beantragte Summe: 399,00 €      
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
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