Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:07 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 30. Sitzung am 29.06.2015 und 31. Sitzung am 15.07.2015      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Sachstand Mietvertrag Wohnsiedlung Hakenfelde      
Ö 3.1  
Offener Brief des VDGN vom 08.10.215. Thema: Streit beenden, Versprechen halten! Für bürgerfreundliche Verträge mit Mietern und Wochenendsiedlern in Spandau-Hakenfelde! - angemeldet durch die Fraktion der CDU      
Ö 4  
Abstimmung bei Veranstaltungsplanung optimieren (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.11.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur - vertagt in der 28. Sitzung am 02.03.2015 - vertagt inder 30. Sitzung am 29.06.2015 - vertagt in der 32. Sitzung am 21.09.2015  
Enthält Anlagen
1280/XIX  
Ö 5  
Wiederherstellung des Gutsparks Neukladow beginnen (Vorlage - zur Kenntnisnahme - 1. Zwischenbericht vom 30.04.2015) - überwiesen in der 43. BVV am 20.05.2015 auf Antrag der Fraktion der CDU  
1404/XIX  
Ö 6  
Freifunk in Spandau unterstützen (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.05.2015) - überwiesen in der 43. BVV am 20.05.2015  
1474/XIX  
Ö 7  
TTIP Spandau (Antrag des Bezv. Großeholz [Einzelverord./fraktionslos] vom 08.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV am 17.06.2015  
1522/XIX  
    VORLAGE
   

 

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    23.11.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    14.12.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich die Position des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages (vom 12. Februar 2014) und den Kommunalen Spitzenverbänden (vom Oktober 2014) zu den geplanten Handelsabkommen

 

TTIP Transatlantic Trade and Investment Partnership,

 

CETA Comprehensive Economic and Trade Agreement und

 

TISA Trade in Services Agreement

 

und deren Einfluss auf die Kommunal- und somit die Bezirkspolitik zu eigen zu machen und offensiv als Position des Bezirksamtes gegenüber den für die Verhandlung verantwortlichen Stellen und der Öffentlichkeit zu vertreten.

   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 8  
Verkehrssicherheit im Falkenhagener Feld erhöhen (Antrag der Fraktion der SPD vom 07.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015 - Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
1599/XIX  
Ö 9  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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