Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:07 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 30. Sitzung am 29.06.2015 und 31. Sitzung am 15.07.2015      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Sachstand Mietvertrag Wohnsiedlung Hakenfelde      
Ö 3.1  
Offener Brief des VDGN vom 08.10.215. Thema: Streit beenden, Versprechen halten! Für bürgerfreundliche Verträge mit Mietern und Wochenendsiedlern in Spandau-Hakenfelde! - angemeldet durch die Fraktion der CDU      
Ö 4  
Abstimmung bei Veranstaltungsplanung optimieren (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.11.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur - vertagt in der 28. Sitzung am 02.03.2015 - vertagt inder 30. Sitzung am 29.06.2015 - vertagt in der 32. Sitzung am 21.09.2015  
Enthält Anlagen
 1280/XIX  
Ö 5  
Wiederherstellung des Gutsparks Neukladow beginnen (Vorlage - zur Kenntnisnahme - 1. Zwischenbericht vom 30.04.2015) - überwiesen in der 43. BVV am 20.05.2015 auf Antrag der Fraktion der CDU  
1404/XIX  
Ö 6  
Freifunk in Spandau unterstützen (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.05.2015) - überwiesen in der 43. BVV am 20.05.2015  
1474/XIX  
    VORLAGE
   

 
   
    20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.
   
    23.11.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die Idee eines freien WLANs für Spandau über die Initiative Freifunk durch die Evangelische und Katholische Kirche in Spandau sowie Wohnungsbaugesellschaften unterstützt wird.
   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 7  
TTIP Spandau (Antrag des Bezv. Großeholz [Einzelverord./fraktionslos] vom 08.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV am 17.06.2015  
1522/XIX  
Ö 8  
Verkehrssicherheit im Falkenhagener Feld erhöhen (Antrag der Fraktion der SPD vom 07.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015 - Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 1599/XIX  
Ö 9  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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