Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Bildung und Kultur
Datum: Di, 09.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 18:50 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 28. bis 31. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 4  
Mitteilungen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft - Außenstelle Spandau      
Ö 4.1  
Einrichtung des neuen Schuljahres      
Ö 5     Anträge der Generationen-BVV      
Ö 5.1  
Sanierung Carlo-Schmid-Aula (Antrag Jugend vom 20.02.2014) - überwiesen in der 31. BVV am 09.04.2014 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungs- prüfung  
Enthält Anlagen
1058/XIX  
Ö 5.2  
Mehr Reinigungskräfte für Schulen (Antrag Jugend vom 20.02.2014) - überwiesen in der 31. BVV am 09.04.2014  
1059/XIX  
Ö 5.3  
Fenster Carlo-Schmid-Oberschule sanieren (Antrag Jugend vom 20.02.2014) - überwiesen in der 31. BVV am 09.04.2014 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungs- prüfung  
Enthält Anlagen
1062/XIX  
Ö 6  
Schulhelferversorgung sicherstellen (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.05.2013) - überwiesen in der 22. BVV am 12.06.2013 als Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 31. Sitzung am 08.07.2014  
0567/XIX  
Ö 7  
Abi auf der virtuellen Schulbank (Antrag der Fraktion der SPD vom 20.03.2014) - überwiesen in der 30. BVV am 19.03.2014 - vertagt in der 31. Sitzung am 08.07.2014  
1023/XIX  
Ö 8  
Kündigungen an der Musikschule Spandau vermeiden (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.03.2014) - überwiesen in der 31. BVV am 09.04.2014 als 2. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 31. Sitzung am 08.07.2014  
0721/XIX  
    VORLAGE
   

einstimmig

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, unbeschadet der Beschlüsse der BVV bezüglich der Festanstellung von Musikschullehrer/-innen und der Aufnahme von Tarifverhandlungen für arbeitnehmerähnlich beschäftigte freie Mitarbeiter/-innen

Das Bezirksamt wird beauftragt, unbeschadet der Beschlüsse der BVV bezüglich der Festanstellung von Musikschullehrer/-innen und der Aufnahme von Tarifverhandlungen für arbeitnehmerähnlich beschäftigte freie Mitarbeiter/-innen
 

  1. alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die erfahrenen und bewährten Honorarkräfte an der Musikschule Spandau zu halten und hierzu die Pläne zum Umgang mit denjenigen Honorarkräften der Musikschule Spandau, die die neuen, vom Berliner Senat erarbeiteten Honorarverträgen nicht unterschrieben haben, zurückzustellen und
     
  2. sich auf Landesebene dafür einzusetzen, dass die am 1. August 2012 in Kraft getretenen Ausführungsvorschriften über Honorare der Musikschulen überarbeitet und die mit den neuen Honorarverträgen verbundenen finanziellen Verschlechterungen ausgeglichen werden.
     
  3. in eigener Verantwortung bzw. in Rücksprache mit anderen Bezirken einen Vertrag zu erarbeiten, der die mit dem empfohlenen Vertragstext einhergehenden Schlechterstellungen der Musikschullehrer/-innen ausschließt.
   
    25.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.2 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 16.09.2013 in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    12.11.2013 - Bildung und Kultur
    Ö 8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 19.1 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.03.2014 als 2. Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    08.07.2014 - Bildung und Kultur
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    09.09.2014 - Bildung und Kultur
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 25.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.03.2014 ist als Schlussbericht anzusehen.

Ö 8.1  
Honorarkräfte an den Musik- und Volkshochschulen sind unverzichtbar! (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 28.03.2014) - überwiesen in der 31. BVV am 09.04.2014 als 2. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 31. Sitzung am 08.07.2014  
0732/XIX  
Ö 8.2  
Ausführungsvorschriften Honorare für Musikschulen korrigieren (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 28.03.2014) - überwiesen in der 31. BVV am 09.04.2014 auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 31. Sitzung am 08.07.2014  
0787/XIX  
Ö 9  
Beschulung von Asylbewerberkindern      
Ö 10  
aktueller Sachstand zum Schulentwicklungsplan      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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