Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 21.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:11 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 14. Sitzung vom 05.08.2013 und 15. Sitzung vom 02.09.2013      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Überarbeitung der Kriterien für die Beurteilung der Kaufinteressenten/-innen von Erbbaurechtsgrundstücken - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013  
Enthält Anlagen
0628/XIX  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 unter Mitberatung der Ausschüsse für Bildung und Kultur, Integration, Jugendhilfe und Soziales
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 5  
Antrag des Einzelverodneten (DIE LINKE) vom 03.06.2013 betr.: Sowjetisches Ehrenmal Staaken - überwiesen in der 22. BVV am 12.06.2013  
0726/XIX  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.08.2013 betr.: Tariflöhne bei Fremdvergaben einhalten - Preise entsprechend kalkulieren - überwiesen in der 23. BVV am 28.08.2013 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
0759/XIX  
    VORLAGE
    4 Enthaltungen (Bezv

 

   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    21.10.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 6 - vertagt
   

Beschluss:

 

   
    02.12.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 5 - vertagt
   
   
    06.01.2014 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2014 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass bei allen Fremdvergaben durch das Bezirksamt der vorzusehende Tariflohn entsprechend der qualitativen und quantitativen Anforderungen an die beauftragten Firmen/Personen sich

Das Bezirksamt wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass bei allen Fremdvergaben durch das Bezirksamt der vorzusehende Tariflohn entsprechend der qualitativen und quantitativen Anforderungen an die beauftragten Firmen/Personen sichergestellt ist.

   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 7  
Antrag der Fraktion der SPD vom 19.08.2013 betr.: Grundsätze für die Ansiedlung von Einrichtungen zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen in Spandau mit dem LaGeSo vereinbaren! - überwiesen in der 23. BVV am 28.08.2013  
0781/XIX  
Ö 8  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 15.08.2013 betr.: Freifunk auf Bezirksgebäuden - überwiesen in der 23. BVV am 28.08.2013 auf Antrag der Fraktionen der CDU und Piraten sowie als 1. Zwischenbericht angesehen
0352/XIX  
Ö 9  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.07.2013 betr.: Internet in Spandaus Asylbewerberheimen - überwiesen in der 23. BVV am 28.08.2013 auf Antrag der Fraktion Piraten sowie als 1. Zwischenbericht angesehen  
0690/XIX  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen