Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 16.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:28 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 12. und 14. Sitzung      
Ö 2  
Spielhallenproblematik - angemeldet durch Fraktion der SPD in 16. Sitzung am 18.04.2013 (Einladung des BzStR Röding gem. Beschluss in o. g. Sitzung)      
Ö 2.1  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD vom 11.03.2013 betr.: Glücksspielhallen in Spandau - überwiesen in der 20. BVV am 24.04.2013 auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
 0640/XIX  
Ö 3  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2012 betr.: Bürokratiehürden beim Bildungspaket abbauen - überwiesen in der 16. BVV am 28.11.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
 0464/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    28.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen.
   
    09.04.2013 - Bildung und Kultur
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.05.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   
   
    15.08.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 2 - vertagt
   
   
    17.10.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 2 - vertagt
   
   
    21.11.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin, beim Berliner Abgeordnetenhaus und beim JobCenter Spandau dafür einzusetzen, dass der bürokratische Aufwand für den Anspruchsnachweis auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket der Bunde

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin, beim Berliner Abgeordnetenhaus und beim JobCenter Spandau dafür einzusetzen, dass der bürokratische Aufwand für den Anspruchsnachweis auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung minimiert wird. Hierbei ist darauf hinzuwirken, dass der Berlinpass aus einer Hand von dem jeweiligen Leistungserbringer an den/die Leistungsberechtigten ausgegeben wird.
   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 4  
Antrag der Fraktion der CDU vom 10.01.2013 betr.: Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit schaffen - überwiesen in der 17. BVV am 23.01.2013 - vertagt in der 13. Sitzung am 21.02.2013 - vertagt in der 16. Sitzung am 18.04.2013  
0518/XIX  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang