Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 15.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Antrag der Fraktion Piraten vom 20.08.2012 betr.: Freifunk auf Bezirksgebäuden - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012  
0352/XIX  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Überarbeitung der Kriterien für die Beurteilung der Kaufinteressenten/-innen von Erbbaurechtsgrundstücken - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013  
Enthält Anlagen
0628/XIX  
Ö 5  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 18.02.2013 betr.: Bessere Präsenz der BVV im Internet - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 auf Antrag der Fraktion der SPD und auf Antrag der Fraktionen Piraten, CDU und GAL als 1. Zwischenbericht angesehen  
0019/XIX  
Ö 6  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.02.2013 betr.: Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 auf Antrag der Fraktionen Piraten und SPD und auf Antrag der Fraktionen Piraten, SPD und GAL als 1. Zwischenberichtangesehen  
0227/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    23.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    17.09.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die "Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die "Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0)" auch für Berlin angewendet und die Voraussetzungen für die barrierefreie Gestaltung der Homepage der Stadt Berlin www.berlin.de sowie aller untergeordneter Seiten geschaffen wird.

   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.8 - vertagt
    Die Besprechung der Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 11

Die Besprechung der Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 11.02.2013 wird vertagt.

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.2 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen Piraten, SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11

Auf Antrag der Fraktionen Piraten, SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.02.2013 als 1. Zwischenbericht angesehen sowie auf Antrag der Fraktionen Piraten und SPD in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    15.04.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 2

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 3

Als 3. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.9 - im Ausschuss abgelehnt
   

Auf Antrag der Fraktionen der CDU und Piraten wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 04.09.2014 als 4. Zwischenbericht angesehen.

Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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