Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Soziales
Datum: Mi, 17.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:05 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle (Es liegt kein Protokoll vor.)      
Ö 2  
Bericht aus der Trägerversammlung (Es liegen zum Einladungstermin keine schriftlichen Fragen an den Geschäftsführer des Jobcenter Berlin Spandau, Herrn Leitke, vor, sodass auf eine Einladung verzichtet wird.)      
Ö 3  
Aussprache zur Außenterminsitzung      
Ö 4  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 16.08.2012 betr.: Konzept für eine flächendeckende kommunale Sozialraumplanung - Altenplanung für den Bezirk - überwiesen in der 13. BVV am 29.08.2012 auf Antrag der Fraktion der GAL
Enthält Anlagen
 0204/XIX  
Ö 5  
Schriftliche Beantwortung vom 05.09.2012 zur Großen Anfrage der Fraktion der GAL vom 20.08.2012 betr.: Anmeldung der im Rahmen der Hilfe zur Pflege im häuslichen Umfeld Tätigen bei der Minijob-Zentrale - überwiesen in der 14. BVV am 26.09.2012 auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
 0339/XIX  
Ö 6  
Gemeinsamer Driniglichkeitsantrag der Fraktion Piraten und der Fraktion der CDU vom 25.09.2012 betr.: Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten - überwiesen in der 14. BVV am 26.09.2012 auf Antrag der Fraktion Piraten und der Fraktion der SPD  
0409/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der Antrag in den Ausschuss für Soziales überwiesen

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der Antrag in den Ausschuss für Soziales überwiesen.
   
    17.10.2012 - Soziales
    Ö 6 - vertagt
   
   
    16.01.2013 - Soziales
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 33.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung der Trägerversammlung und des örtlichen Beirats, deren Sitzungstermine in geeigneter Form u

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung der Trägerversammlung und des örtlichen Beirats, deren Sitzungstermine in geeigneter Form u. a. im Internet bekannt zu machen.

 

Über den Inhalt der Sitzungen ist dem Ausschuss für Soziales regelmäßig zu berichten. Die zwischen dem örtlichen Träger und der gE (gemeinsame Einrichtung) getroffenen Zielvereinbarungen sind zu veröffentlichen und dem genannten Ausschuss zur Kenntnis zu geben.

 

Es soll in geeigneter Form u. a. im Internet bekannt gemacht werden, an welchen Entscheidungen der gE der Bezirke beteiligt ist. Die Arbeit der gE soll auf der Webseite für BürgerInnen transparent dargestellt werden.

 

Die Belange des ArbeitnehmerInnen-Datenschutzes sind hierbei zu beachten.
   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    27.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 2

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 49.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 3. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Auf Antrag der Fraktionen der CDU, Piraten und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 12.02.2015 als 4. Zwischenbericht angesehen.
Ö 7  
Antrag der Fraktion der GAL vom 17.09.2012 betr.: Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen mit sozialpädagogischem Anteil durchführen - überwiesen in der 14. BVV am 26.09.2012  
0388/XIX  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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