Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Stadtentwicklung
Datum: Di, 07.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:54 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung      
Ö 3  
Stand Quartiers- und Stadtteilmanagement      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.03.2012 betr.: Koordinierung der Verwendung der Gelder im Rahmen der Sozialen Stadt mit den mittelfristigen Planungen des Bezirkes - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in 5. Sitzung am 05.06.2012  
0188/XIX  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.03.2012 betr.: Ausweisung von Teilen der Neustadt als Begegnungszone - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr - vertagt in 5. Sitzung am 05.06.2012  
Enthält Anlagen
 0192/XIX  
    VORLAGE
   

4 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der GAL,

1 Bezv. der Fraktion der Piraten,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)
   
    28.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung überwiesen.
   
    05.06.2012 - Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   
   
    07.08.2012 - Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   
   
    04.09.2012 - Stadtentwicklung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.09.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.11 - vertagt
   
   
    16.10.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.13 - vertagt
   
   
    19.07.2016 - Bauen und Verkehr
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - in der BVV abgelehnt
   

Der Antrag wird abgelehnt.
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Prioritätenliste der Bebauungspläne - zur Besprechung angemeldet durch BzStR Röding in 5. Sitzung am 05.06.2012      
Ö 7  
Schriftliche Ausführungen zu Träger- und Bürgerbeteiligungen - angemeldet durch Bgd. Ließfeld in 4. Sitzung am 06.03.2012      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan 5-88 für das Grundstück Griesingerstr. 27 im Bezirk Spandau, Ortsteil Falkenhagener Feld - Information über den Verfahrensstand (Biotopkartierung, Belange der Landschaftsentwicklung)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan VIII-515-1 für eine Teilfläche des Grundstücks Daumstraße 65 sowie Teilflächen des Spandauer Sees im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst - Information über das Ergebnis der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit (Einsichtnahme)gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i. V. mit § 3 (1) BauGB - Information über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB      
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan 5-77 für das Gelände südlich der Heerstraße, südöstlich des Döberitzer Weges, östlich des Fahrlander Weges sowie nördlich des Grundstücks Fahrlander Weg 7, im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken - Information über das Ergebnis der Auswertung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB      
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan 5-67 VE für das Grundstück Kladower Damm 57, auf der ehemaligen Hofstelle Havelmaten, im Bezirk Spandau, Ortsteil Gatow - Information über das Ergebnis der Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Bestätigung der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für die Errichtung der baulichen Anlagen für das Bildungszentrum für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft für das Grundstück Kladower Damm 57, auf der ehemaligen Hofstelle Havelmaten      
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan 5-39 für die Grundstücke Götelstraße 76/110 A, Betckestraße 13, eine Teilfläche des Grundstücks Götelstraße 70, eine Teilfläche der Alten Havel sowie eine Teilfläche der Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt - Information über das Ergebnis der Auswertung der beschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 5-39 vom 22. Februar bis zum 09. März 2012 - Information über das Ergebnis der Auswertung der beschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 5-39 vom 28. Februar bis zum 16. März 2012      
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Entwurf zum Bebauungsplan 5-89 für die Grundstücke Saatwinkler Damm 185, Kleingartenanlage Kleingartenverein Am Rohrdamm, Saatwinkler Damm 235 (Kleingartenanlage Gartenfreunde Siemensstadt) im Bezirk Spandau, Ortsteil Siemensstadt - Information über den Erlass der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 5-89 für die Grundstücke Saatwinkler Damm 235 (Kleingartenanlage Gartenfreunde Siemensstadt)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 5-35 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Nennhauser Damm 147 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken - Information über die Weiterführung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan als Angebotsplan mit der Bezeichnung 5-92      
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan 5-70 für das Gelände der International School Villa Amalienhof zwischen dem Reimerweg, Weinmeisterhornweg , Semmelländerweg und Amalienhofgraben, dem Reimerweg, einer Teilfläche der Kleingartenanlage Amalienhof I und einer Teilfläche des Amalienhofgrabens im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken - Information über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB      
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan 5-46 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Uferpromenade 51 im Bezirk Spandau, Ortsteil Kladow - Information über den Stand der Planung zum Bebauungsplan 5-46 VE      
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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