Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 23.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:08 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 52. - 54. Sitzung      
Ö 3  
Energieeinsparungen (Themen bitte vorab anmelden!)      
Ö 4  
Wir machen Spandauer Wirtschaft: Windenergieanlagen in West-Staaken! (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2011) - überwiesen in der 50. BVV am 22.06.2011 auf Antrag der Fraktion der CDU - Mitberatung für den Ausschuss für Stadtentwicklung  
2858/XVIII  
Ö 5  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 6  
Fahrradverkehr (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 7  
Verkehrsregelung Gorgasring Angemeldet durch Herrn Hintze, Seniorenvertretung Gast über Herrn Hintze: Herr Habermann als Petent über die Seniorenvertretung      
Ö 8  
Intelligente Verkehrsführung im südwestlichen Staaken vervollständigen (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.05.2010) - überwiesen in der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 52. Sitzung am 10.05.2011 - vertagt in der 54. Sitzung am 21.06.2011  
Enthält Anlagen
2258/XVIII  
Ö 9  
Schriftliche Beantwortung - Betr.: Winterdienstkosten (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011 auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 51. Sitzung am 15.03.2011 - vertagt in der 52. Sitzung am 10.05.2011 - vertagt in der 54. Sitzung am 21.06.2011  
Enthält Anlagen
2634/XVIII  
Ö 10  
Spandauer Kinder und Schüler 24 Stunden unterwegs? (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktion der FDP - vertagt in der 53. Sitzung am 17.05.2011 - vertagt in der 54. Sitzung am 21.06.2011  
2756/XVIII  
Ö 11  
Privatisierung der Spandauer Schleuse droht? (Antrag des Einzelverordneten / DIE LINKE vom 16.05.2011) - überwiesen in der 49. BVV am 25.05.2011 - vertagt in der 54. Sitzung am 21.06.2011  
2806/XVIII  
Ö 12  
Rutschbahn in der Klosterstraße (Antrag der Fraktion PANTHER vom 16.05.2011) - überwiesen in der 49. BVV am 25.05.2011 - vertagt in der 54. Sitzung am 21.06.2011  
2845/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.

   
    21.06.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 22 - vertagt
   
   
    23.08.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 18.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Rahmen der Umgestaltung der Bahnbrücken Klosterstraße dafür einzusetzen, dass auch der Aufenthalt von Tauben verhindert wird

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Rahmen der Umgestaltung der Bahnbrücken Klosterstraße dafür einzusetzen, dass auch der Aufenthalt von Tauben verhindert wird.

   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Zur Kenntnis genommen

Zur Kenntnis genommen.

Ö 13  
Schriftliche Beantwortung - Betr.: Umstrukturierung der Bushaltestellen in Spandau zum Wohle der Fahrgäste? (Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 16.05.2011) - überwiesen in der 50. BVV am 22.06.2011 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
2834/XVIII  
Ö 14  
Verschmutzte Mauern am Lindenufer (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.06.2011) - überwiesen in der 50. BVV am 22.06.2011  
2890/XVIII  
Ö 15  
BVG: Fahrt zurück in die "Steinzeit" verhindern! (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2011) - überwiesen in der 50. BVV am 22.06.2011  
2857/XVIII  
Ö 16  
Erweiterung der Tempo-30-Ausschilderung vor der Bertolt-Brecht-Oberschule (Antrag der Fraktion der GAL vom 09.06.2011) - überwiesen in der 50. BVV am 22.06.2011  
2875/XVIII  
Ö 16.1  
Ampelregelung am Falkenseer Platz Schreiben einer Petentin vom 12.08.2011      
Ö 16.2  
Imchenplatz für Feuerwehr, Polizei und Fußgänger freihalten Schreiben einer Petentin vom (ohne Datum)      
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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