Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 09.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 42. und 43. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Bericht aus der Trägerversammlung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Alkohol-Präventionsprogramme anbieten (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 - in geänderter Form vertagt in der 43. Sitzung am 05.01.2011  
2558/XVIII  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Ein Jahr MRSA - Netzwerk Spandau - Vorstellung der bisherigen Arbeit und deren Ergebnisse - präsentiert durch Frau Dipl.-Med. Widders mit anschließender Aussprache      
Ö 6  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.08.2010 betr.: Personalstand in den Regionalen Sozialen Diensten (Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen GAL/CDU/SPD/PANTHER/FDP v. 29.06.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP sowie auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP als Zwischenbericht angesehen - vertagt in der 42. Sitzung am 08.12.2010  
2372/XVIII  
Ö 7  
Familienhelfer auf der Überholspur (Antrag der Fraktion der CDU v. 30.08.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 - vertagt in der 41. Sitzung am 03.11.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 05.01.2011  
2414/XVIII  
Ö 8  
Bearbeitung von Wohngeldanträgen bei wechselndem Einkommen bürgerfreundlich durchführen (Antrag der Fraktion der GAL vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 05.01.2011  
2545/XVIII  
    VORLAGE
    3 Gegenstimmen

3 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der SPD,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

   
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.

   
    05.01.2011 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 10 - vertagt
   
   
    09.02.2011 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt sicherzustellen, dass die Bearbeitung von Wohngeldanträgen von Menschen mit wechselnden Einkünften im Rahmen des zulässigen Ermessens unbürokratischer durchgeführt wird und die Motivation zur Erzielung eines zeitweiligen Ei

Das Bezirksamt wird beauftragt sicherzustellen, dass die Bearbeitung von Wohngeldanträgen von Menschen mit wechselnden Einkünften im Rahmen des zulässigen Ermessens unbürokratischer durchgeführt wird und die Motivation zur Erzielung eines zeitweiligen Einkommens oder zur Aufnahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit, für die eine Aufwandsentschädigung gezahlt wird, nicht beeinträchtigt wird.

 

Bei Antragstellern/-innen, die für die Bezugsdauer des Einkommens kein Anrecht auf Wohngeld haben, bei denen aber absehbar ab Wegfall des Einkommens ein Anrecht besteht, ist bei der erneuten Antragstellung und Berechnung auf die in der Akte befindlichen Antragsunterlagen zurückzugreifen. Veränderte Sachverhalte sind nachzuweisen, gleiche Sachverhalte können anhand der vorliegenden Unterlagen berücksichtigt werden.

   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.51 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 9  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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