Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 09.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 42. und 43. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Bericht aus der Trägerversammlung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Alkohol-Präventionsprogramme anbieten (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 - in geänderter Form vertagt in der 43. Sitzung am 05.01.2011  
2558/XVIII  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Ein Jahr MRSA - Netzwerk Spandau - Vorstellung der bisherigen Arbeit und deren Ergebnisse - präsentiert durch Frau Dipl.-Med. Widders mit anschließender Aussprache      
Ö 6  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.08.2010 betr.: Personalstand in den Regionalen Sozialen Diensten (Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen GAL/CDU/SPD/PANTHER/FDP v. 29.06.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP sowie auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP als Zwischenbericht angesehen - vertagt in der 42. Sitzung am 08.12.2010  
2372/XVIII  
    VORLAGE
   

 

   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt,

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

a)      sich bei den zuständigen Stellen für die umgehende Genehmigung von Außeneinstellungen zur Behebung des akuten Personalnotstandes in den Regionalen Sozialen Diensten einzusetzen.

b)      die Stellenbesetzung von der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme (4 Monate Sperrfrist) in diesen begründeten Ausnahmefällen auszunehmen.

c)      sich bei den zuständigen Stellen für die gemeinsame Erstellung einer mittelfristigen Personalplanung der Bezirke und Senatsverwaltungen einzusetzen, aus der die Planungen bezüglich der abzubauenden und neu zu schaffenden Stellen für Erzieher/-innen und Sozialarbeiter/-innen / Sozialpädagogen/-innen sowie die Anforderungen und entsprechenden Fortbildungsangebote für die neu zu besetzenden Stellen ersichtlich sind.

   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.14 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.08.2010 in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung sowie auf Antrag der Fraktion der FDP in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen. Des Weiteren wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP als Zwischenbericht angesehen.

   
    07.10.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    08.12.2010 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 5 - vertagt
   
   
    09.02.2011 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 54.80 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 7  
Familienhelfer auf der Überholspur (Antrag der Fraktion der CDU v. 30.08.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 - vertagt in der 41. Sitzung am 03.11.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 05.01.2011  
2414/XVIII  
Ö 8  
Bearbeitung von Wohngeldanträgen bei wechselndem Einkommen bürgerfreundlich durchführen (Antrag der Fraktion der GAL vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 05.01.2011  
2545/XVIII  
Ö 9  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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