Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 16.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:53 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 2     Geschäftliches      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
Ö 8     Fragen an die BVG      
Ö 3     Genehmigung der Protokolle der 22., 27., 33. und 36. - 37. Sitzung      
Ö 4     Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010 betr. Bürgerservice verbessern - Eingang externer E-Mails bestätigen - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010  
2105/XVIII  
Ö 5     Antrag der Fraktion der SPD vom 15.02.2010 betr. Spielecken für Kinder im Bezirksamt - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010  
2136/XVIII  
Ö 6     Schreiben eines Petenten vom 04.02.2010 betr. Unbefriedigte Parksituation in der Altonaer Straße      
Ö 7     Fahrradverkehr      
Ö 7.1     Straßenausbaubeitragspflicht im Radwegebau (Angemeldet durch BzStR Röding) - Fortsetzung der Beratungen aus der 38. Sitzung      
Ö 26     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9     Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2208 betr. keine Straßensondernutzungsgebühren in Spandau - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - in der 20. Sitzung am 08.07.2008 im Bauausschuss beraten, ohne Abstimmung - Mitberatung für den Ausschuss fürHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
 1116/XVIII  
Ö 10     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.10.2009 betr. Fahrradverkehr auf der Schönwalder Allee fördern und sicherer machen - überwiesen aus der 33. BVV am 25.11.2009 auf Antrag der Fraktionen der GAL und SPD - vertagt in der 36. Sitzung am 15.12.2009 -vertagt in der 37. Sitzung am 19.01.2010 - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010
Enthält Anlagen
 1439/XVIII  
Ö 11     Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.01.2010 betr. Endlich Verkehrsanschluss Spandaus verbessern - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010  
Enthält Anlagen
 2065/XVIII  
Ö 12     Antrag der Fraktion der SPD vom 11.01.2010 betr. Infrastruktur der Bahn erhalten - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010  
Enthält Anlagen
 2053/XVIII  
Ö 13     Antrag der Fraktion der FDP vom 11.01.2010 betr. Spandau mobil - Schlaglochhotline für Spandau! - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010  
Enthält Anlagen
 2046/XVIII  
Ö 15     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.12.2009 betr. Fußgängerweg im Hohenzollernring - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010  
Enthält Anlagen
 1510/XVIII  
Ö 16     Vorlage - zur Kenntnisnahme vom 30.12.2009 betr. Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Kreuzung Seegefelder/Zeppelin-/Nauener Straße - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010  
Enthält Anlagen
 1731/XVIII  
Ö 17     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.12.2009 betr. Spandau mobil - Verkehrsrisiken minimieren - Haltestellenbuchten für Kladow und Gatow - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP und als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010  
Enthält Anlagen
 1928/XVIII  
Ö 18     Gemeinsamer Antrag der Fraktion der CDU, FDP und PANTHER vom 12.02.2010 betr. Verkehrschaos bei Wasserautobahnbau vermeiden - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010  
2104/XVIII  
Ö 19     Antrag der Fraktion PANTHER vom 12.02.2010 betr. Haltende Busse dürfen Fußgänger nicht behindern - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010  
2088/XVIII  
Ö 20     Antrag der Fraktion der GAL vom 15.02.2010 betr. Streuplan: Endlich Transparenz schaffen - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010  
Enthält Anlagen
 2110/XVIII  
Ö 21     Antrag der Fraktion der CDU vom 12.02.2010 betr. Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus weiter ausbauen - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010  
2097/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    24.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.
   
    20.04.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 18 - vertagt
   
   
    27.04.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, entlang des Rathausnebengebäudes, zwischen Tordurchfahrt und Seiteneingang, Fahrradabstellmöglichkeiten zu schaffen

Das Bezirksamt wird beauftragt, entlang des Rathausnebengebäudes, zwischen Tordurchfahrt und Seiteneingang, Fahrradabstellmöglichkeiten zu schaffen.
   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.54 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 als Zwischenbericht angesehen.
   
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 22     Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010 betr. Spandau mobil - Grüne Welle auf der Heerstr. - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010  
2103/XVIII  
Ö 23     Antrag der Fraktion der SPD vom 15.02.2010 betr. Änderung der Parkregelung in der Straße "Am Krummen Weg" - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010  
2135/XVIII  
Ö 24     Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der GAL vom 11.01.2010 betr. Straßenschäden - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
 2061/XVIII  
Ö 25     Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion PANTHER vom 18.01.2010 betr. Winterdienst auf Radwegen - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER  
Enthält Anlagen
 2070/XVIII  
Ö 27     Verschiedenes      
               
 
 

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