Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremium: Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Datum: Do, 12.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:46 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung      
Ö 2  
Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
- Migrations- und Integrationsbeirat      
Ö 2.2  
- Behindertenbeirat      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der CDU vom 28.05.2009 betr. E-Mailnewsletter für den Bezirk Spandau einrichten - überwiesen in der 29. BVV am 10.06.2009 auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 26. Sitzung am 10.09.2009  
Enthält Anlagen
 1694/XVIII  
Ö 4  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 13.08.2009 betr. Spandauer Bürger - wollen Sicherheit II! - überwiesen in der 31. BVV am 23.09.2009 auf Antrag der Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
 1278/XVIII  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen

 
   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen.
   
    13.11.2008 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 
   
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Abendstunden ab 18:00 Uhr vers

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Abendstunden ab 18:00 Uhr verstärkt Streifen des Ordnungsamtes und der Polizei durch die Altstadt patrouillieren.

   
    25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.2 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der FDP wird dir Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 13

Auf Antrag der Fraktion der FDP wird dir Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 13.08.2009 in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen.
   
    12.11.2009 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5  
Antrag der Fraktion der SPD vom 14.09.2009 betr. Solarwirtschaft im Bezirk Spandau ausbauen - überwiesen in der 31. BVV am 23.09.2009  
Enthält Anlagen
 1853/XVIII  
Ö 6  
Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 05.10.2009 betr. Spandau will mehr Einbürgerungen - überwiesen in der 32. BVV am 14.10.2009  
Enthält Anlagen
 1908/XVIII  
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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