Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 04.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:13 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 22., 23., 29. bis 31. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Bericht aus der Trägervertretung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.09.2009 betr. Haltet den Dieb! - überwiesen in der 31. BVV am 23.09.2009  
Enthält Anlagen
1877/XVIII  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 14.09.2009 betr. Anhebung der Miethöchstgrenze nach dem SGB II (AV Wohnen) für Familien - überwiesen in der 31. BVV am 23.09.2009  
Enthält Anlagen
1852/XVIII  
Ö 6  
Vorlage - zur Wahl - vom 14.09.2009 betr. Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 AZG - hier: Neuwahl von Beiratsmitgliedern - überwiesen in der 31. BVV am 23.09.2009 (Neuwahl Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten - Widerspruchsbeirat) - Vorschlagsliste wurde in der 28. Sitzung verteilt - Vorschlagsliste wurde in der 29. Sitzung durch den Ausschuss genehmigt - Rücküberweisung in der 31. BVV am 23.09.2009 wegen Formfehler  
Enthält Anlagen
1814/XVIII  
    VORLAGE
   

 

   
    23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 39.1 - überwiesen
    Die Vorlage - zur Wahl - wird zurückgezogen und die Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen rü

Die Vorlage - zur Wahl - wird zurückgezogen und die Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.

   
    04.11.2009 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 39.1 - gewählt
    Gem

Gem. § 50 a Abs. 4 Geschäftsordnung wählt die Bezirksverordnetenversammlung auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen gemäß § 34 AZG folgende Personen in den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten für den Bezirk Spandau:

 

1.  Für die Zeit vom 01.07.2009 bis 30.06.2011 als Vertreter von Vereinigungen, die Hilfebedürftige betreuen:

    

     als ordentliche Beiratsmitglieder              als stellvertretende Beiratsmitglieder

    

     Herrn Jürgen Kroggel                             Frau Hella Rietenbach

     Diakonisches Werk                           Diakonisches Werk

     Beratung und Lebenshilfe e. V.              Beratung und Lebenshilfe e. V.

    

     Herrn Harald Reinicke                           Frau Dagmar Mund

     Arbeiterwohlfahrt                                 Deutsches Rote Kreuz

     Kreis Spandau                                       Kreisverband Spandau

    

     Herrn Hans-Peter Kaiser                          Frau Ulrike Billerbeck

     Unionhilfswerk                                    Unionhilfswerk

 

 

2.  Für die Zeit vom 01.07.2009 bis 30.06.2011 als Vertreter der Gewerkschaften

    

     als ordentliches Beiratsmitglied                 als stellvertretendes Beiratsmitglied

    

     Herrn Manfred Thiele                             Herrn Wolfgang Frobenius

     DGB Region Berlin                               DGB Region Berlin

Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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