Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 01.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 17:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 18., 21.-23. und 26.-28. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Bericht aus der Trägervertretung mit anschließender Aussprache über die Zielvereinbarung 2009 (verteilt in der 27. Sitzung) und über die Ausführungen vom BzStR Matz in der 28. Sitzung      
Ö 4  
Neuwahl Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten (Widerspruchsbeirat) - Vorschlagsliste wurde in der 28. Sitzung verteilt      
Ö 5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 29.05.2009 betr.: Leistungen nach dem SGB XII / AsylbLG: Zählermiete / Stromsonderbedarf - überwiesen in der 29. BVV am 10.06.2009  
Enthält Anlagen
 1729/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 29.05.2009 betr.: Einrichtung einer Ombudskommission für Bescheiderteilungen nach dem SGB XII und AsylbLG - überwiesen in der 29. BVV am 10.06.2009  
Enthält Anlagen
 1733/XVIII  
Ö 7  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.05.2009 betr.: Umsetzung der Röntgenverordnung: Röntgenpass für Kinder - überwiesen in der 29. BVV am 10.06.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU und als Zwischenbericht anzusehen
Enthält Anlagen
 1182/XVIII  
    VORLAGE
    1 Enthaltung

 
   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.
   
    03.09.2008 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 5 - vertagt
   

 
   
    01.10.2008 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 28.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit, besonders durch die Entwicklung eines Merk

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit, besonders durch die Entwicklung eines Merkblattes, auf die Möglichkeit zum Erhalt eines Röntgenpasses hingewiesen werden kann.
   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.19 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen PANTHER und CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und

Auf Antrag der Fraktionen PANTHER und CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen sowie als Zwischenbericht angesehen.
   
    01.07.2009 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.25 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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