Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Mo, 30.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1     Genehmigung der Protokolle der 10., 12. - 14., 16. - 20., 22. - 27. Sitzung      
Ö 2     Antrag der Fraktion der SPD vom 16.02.2009 betr. Einsparung durch solare Architektur - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009  
Enthält Anlagen
1495/XVIII  
Ö 3     Antrag der Fraktion der GAL vom 16.02.2009 betr. Tariflohn für Empfangs-/Wach- und Sicherheitsdienste - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1496/XVIII  
Ö 4     Antrag der Gruppe PANTHER vom 12.01.2009 betr. Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h auf Haselhorster Straßen - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009 - vertagt in der 27. Sitzung am 17.02.2009  
Enthält Anlagen
1423/XVIII  
Ö 5     Antrag der Fraktion der SPD vom 12.01.2009 betr. Fahrradverkehr auf der Schönwalder Allee fördern und sicherer machen - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009 - vertagt in der 27. Sitzung am 17.02.2009 - der Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung wurde um Mitberatung gebeten  
Enthält Anlagen
1439/XVIII  
Ö 6     Antrag der Fraktion der GAL vom 12.01.2009 betr. Verkehrssicherheit 4: Kreuzungsbereich Bismarckstraße/Oranienburger Tor für Fuß- und Radverkehr sicherer machen - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009 - vertagt in der 27. Sitzung am 17.02.2009  
Enthält Anlagen
1436/XVIII  
Ö 7     Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 14.12.2008 betr. Verkehrssicherheit auf dem Mauerradweg - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in der 27. Sitzung am 17.02.2009  
Enthält Anlagen
1346/XVIII  
Ö 8     Antrag der Gruppe PANTHER vom 16.02.2009 betr. barrierefreies Überqueren des Magistratsweges - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009  
Enthält Anlagen
1508/XVIII  
Ö 9     Antrag der Gruppe PANTHER vom 16.02.2009 betr. Fußgängerweg im Hohenzollernring - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009  
Enthält Anlagen
1510/XVIII  
Ö 10     Antrag der Fraktion der FDP vom 16.02.2009 betr. sicher ist sicherer III - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009  
Enthält Anlagen
1519/XVIII  
Ö 11     Antrag der Fraktion der SPD vom 16.02.2009 betr. Attraktivität Spandauer Straßen für Händler steigern - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU - Mitberatung für den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  
Enthält Anlagen
1499/XVIII  
Ö 12     Antrag der Fraktion der FDP vom 16.02.2009 betr. sicher ist sicherer IV - Bessere Markierungen am Altstädter Ring - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009  
Enthält Anlagen
1521/XVIII  
Ö 13     Antrag der Fraktion der CDU vofm 16.02.2009 betr. Waldsiedlung sicherer machen - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009  
Enthält Anlagen
1522/XVIII  
Ö 14     Antrag der Fraktion der CDU vom 16.02.2009 betr. Seebrücke am Spandauer See unterstützen - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009  
Enthält Anlagen
1524/XVIII  
Ö 15     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 28.01.2009 betr. mehr Sicherheit durch Licht - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009 auf Antrag der Gruppe PANTHER sowie Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
0368/XVIII  
Ö 16     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.02.2009 betr. Markt auf dem Metzer Platz - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009 auf Antrag der Fraktion der GAL sowie Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
0846/XVIII  
Ö 17     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.02.2009 betr. Parkraumbewirtschaftung in Spandau modifizieren - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009 auf Antrag der Gruppe PANTHER sowie Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 18     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.02.2009 betr. Parkraumbewirtschaftung verbessern - 30 Minuten Brötchentaste - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009 auf Antrag der Gruppe PANTHER sowie Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
1179/XVIII  
    VORLAGE
   

 

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Geltungszeitraum der Brötchentast

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Geltungszeitraum der Brötchentaste in Spandau von 15 Minuten auf 30 Minuten erhöht werden kann, und dies bei Erfolg umzusetzen.

   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.27 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    26.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.20 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäu

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen sowie auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP als Zwischenbericht angesehen.

   
    16.12.2008 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.22 - überwiesen
    Auf Antrag der Gruppe PANTHER wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement

Auf Antrag der Gruppe PANTHER wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen sowie als Zwischenbericht angesehen.

   
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 19     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 12.02.2009 betr. Lichtzeichenanlage für Rechtsabbieger in der Gartenfelder Straße Ecke Paulsternstraße - überwiesen aus der 25. BVV am 25.02.2009 auf Antrag der Fraktion der GAL sowie Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
0410/XVIII  
Ö 20     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 20.12.2007 betr. Mehrgenerationentreffpunkt Bismarckstraße / Groenerstraße / Achenbachstraße - überwiesen aus der 13. BVV am 30.01.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
0644/XVIII  
Ö 21     Fahrradverkehr (Anmeldungen bitte nach Möglichkeit bis Freitag vor der Sitzung an den Ausschussvorsitzenden)      
Ö 22     Geschwindigkeitsbeschränkung Radelandstraße E-Mail eines Petenten (siehe Anlage)      
Ö 23     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 24     Verschiedenes      
               
 
 

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