Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremium: Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Datum: Do, 12.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:18 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 8., 10. - 21. Sitzung      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
- Migrations- und Integrationsbeirat      
Ö 2.2  
- Behindertenbeirat      
Ö 3     Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 12.11.2008 betr. Dienstfahrräder fürs Ordnungsamt - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie auf Antrag der Fraktionen der SPD und FDP als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 21. Sitzung am 15.01.2009  
Enthält Anlagen
0473/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    06.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit es möglich ist, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes, mi

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit es möglich ist, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes, mit Dienstfahrrädern auszustatten.

   
    28.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 65.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 49.9 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der GAL, FDP und SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung

Auf Antrag der Fraktionen der SPD, GAL und FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen sowie auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP als Zwischenbericht angesehen.

   
    12.06.2008 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    26.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.6 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenh

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen sowie auf Antrag der Fraktionen der SPD und FDP als Zwischenbericht angesehen.

   
    15.01.2009 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    12.03.2009 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 3 - vertagt
   
   
    14.05.2009 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.2 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelehenh

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelehenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen sowie als Zwischenbericht angesehen.

   
    08.10.2009 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 32.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 20

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 20.06.2009 ist als Schlussbericht anzusehen.

Ö 4     Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 13.11.2008 betr. Prävention als Teil der Arbeit der Ordnungsämter absichern - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD und als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 21. Sitzung am 15.01.2009  
Enthält Anlagen
0549/XVIII  
Ö 5     Antrag der Fraktion der SPD vom 06.10.2008 betr. Gewerbeansiedlung auf dem ehemaligen Flugplatz Staaken fördern - überwiesen aus der 21. BVV am 15.10.2008  
Enthält Anlagen
1305/XVIII  
Ö 6     Antrag der Fraktion der SPD vom 12.01.2009 betr. rechtsextremistische Handelsunternehmungen verhindern - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
1435/XVIII  
Ö 7  
Wahl von ehrenamtlich tätigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern in den Spandauer Sozialkommissionen      
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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