Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 17.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:07 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der10., 12. - 14., 16. - 20., 22. - 26. Sitzung      
Ö 2  
Antrag der Gruppe PANTHER vom 17.11.2008 betr. Kennzeichnen der Fußgängerüberwege - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008 - vertagt in der 25. Sitzung am 16.12.2008  
Enthält Anlagen
 1404/XVIII  
Ö 3  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der GAL vom 21.01.2009 betr. Einflussnahme auf eine Wohnungsbaugesellschaft: Keine Drosselung einer Heizungsanlage - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
 1471/XVIII  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der CDU vom 12.01.2009 betr. Hakenfelder Rauchstraße verkehrssicherer machen - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1460/XVIII  
Ö 5  
Antrag der Gruppe PANTHER vom 12.01.2009 betr. Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h auf Haselhorster Straßen - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1423/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Gruppe PANTHER vom 12.01.2009 betr. Metzer Platz I - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1424/XVIII  
Ö 7  
Antrag der Gruppe PANTHER vom 12.01.2009 betr. Metzer Platz II - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1425/XVIII  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der SPD vom 12.01.2009 betr. Fahrradverkehr auf der Schönwalder Allee fördern und sicherer machen - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1439/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

1 Gegenstimme

(Bezv. der Fraktion PANTHER)
   
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.
   
    17.02.2009 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 8 - vertagt
   
   
    11.03.2009 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 3 - vertagt
   
   
    21.04.2009 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 5 - vertagt
   

 
   
    17.06.2009 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.07.2009 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie man den Geh- und Radweg entlang der Schönwalder Allee im Abschnitt Hohenzollernr

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie man den Geh- und Radweg entlang der Schönwalder Allee im Abschnitt Hohenzollernring bis Cautiusstraße sicherer gestalten kann.
   
    25.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.17 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der GAL und SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30

Auf Antrag der Fraktionen der GAL und SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.10.2009 in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.
   
    15.12.2009 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 20 - vertagt
   
   
    19.01.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 11 - vertagt
   

 
   
    20.04.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.10.2009 - ist als Zwischenbericht anzusehen.
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 53.24 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 9  
Antrag der Fraktion der FDP vom 12.01.2009 betr. Wider der gefährlichen Straßenglätte - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1448/XVIII  
Ö 10  
Antrag der Fraktion der GAL vom 12.01.2009 betr. Verkehrssicherheit 4: Kreuzungsbereich Bismarckstraße/Oranienburger Tor für Fuß- und Radverkehr sicherer machen - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1436/XVIII  
Ö 11  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 14.12.2008 betr. Verkehrssicherheit auf dem Mauerradweg - überwiesen aus der 24. BVV am 21.01.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
 1346/XVIII  
Ö 12  
Gaslicht in Berlin - E-Mail einer Petentin vom 17.01.2009 (siehe Anlage)      
Ö 13  
Fahrradverkehr (Anmeldungen bitte nach Möglichkeit bis Freitag vor der Sitzung an den Ausschussvorsitzenden)      
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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