Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeitsanträge      
Ö 2.1     Entwurf des Bebauungsplanes XX-B 30  
Enthält Anlagen
0972/XVII  
Ö 2.2     Entwurf des Bebauungsplanes 12-7 B sowie Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 12-7 B im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1082/XVII  
Ö 2.3     Entwurf des Bebauungsplanes XX-285 sowie Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-285 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1083/XVII  
Ö 2.4     Verzicht auf das geplante Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
1086/XVII  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Feststellungen      
Ö 5.1     Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. § 25 BezVerwG  
Enthält Anlagen
1057/XVII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1     Berücksichtigung sozialer Aspekte beim Abbau von Briefkästen
Enthält Anlagen
0573/XVII  
Ö 6.2     Insektenfreundliche und Energie sparende Außenbeleuchtung in den waldnahen Außenbereichen des Bezirks Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0856/XVII  
Ö 6.3     Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit in feierlichem Rahmen
Enthält Anlagen
0860/XVII  
Ö 6.4     Rauch-/Feuermeldeanlagen in Kitas
Enthält Anlagen
0880/XVII  
Ö 6.5     Frühzeitige Erkennung von Beschädigungen und Gefahrenstellen auf Spielplätzen durch "Spielplatztelefon"  
Enthält Anlagen
0948/XVII  
Ö 6.6     Pendeltüren im Rathaus
Enthält Anlagen
0960/XVII  
Ö 6.7     Befestigung des Fußweges durch den "Entenschnabel"  
Enthält Anlagen
0983/XVII  
Ö 6.8     Besserer Zugang zum Postamt Grußdorfstraße auch für Mütter und Väter mit Kinderwagen  
Enthält Anlagen
1024/XVII  
Ö 6.9     Öffnung der Aussichtsplattform auf dem Casino-Turm/Frohnau  
Enthält Anlagen
1027/XVII  
Ö 6.10     Übertragung weiterer Kindertagesstätten an freie Träger  
Enthält Anlagen
1052/XVII  
Ö 6.11     Erfahrungsbericht der Patientenfürsprecherin des Dominikus-Krankenhauses für das Jahr 2004  
Enthält Anlagen
1058/XVII  
Ö 6.12     Übertragung weiterer Kindertagesstätten an freie Träger  
Enthält Anlagen
1068/XVII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1     Situation der Schulkinder islamischer Religion  
Enthält Anlagen
1044/XVII  
Ö 7.2     Schulreformen ohne notwendiges Lehrpersonal  
Enthält Anlagen
1074/XVII  
Ö 7.3     Bilanz und Perspektive der bezirklichen Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
1059/XVII  
Ö 7.4     Anmeldesituation für das Kitajahr 2005/2006  
Enthält Anlagen
1079/XVII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1     Entwurf des Bebauungsplanes XX-286 für Teilflächen der Grundstücke Berliner Straße 19, 26, 27 und 35 ... sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-286  
Enthält Anlagen
1055/XVII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1     Praxisnaher Unterricht an Regelschulen  
Enthält Anlagen
0199/XVII  
Ö 9.2     Anforderungen an künftige Planungen für das Gelände zwischen Greenwichpromenade, Sechser-Brücke und Tegeler Hafen  
Enthält Anlagen
0697/XVII  
    13.11.2003 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die - Drucksache 0697/XVII - zu vertagen.

 

 

   
    20.11.2003 - Umweltausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der

- Drucksache Nr. 697/XVII - zu vertagen.

 

 

   
    29.01.2004 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0697/XVII - zu vertagen.

 

   
    19.02.2004 - Umweltausschuss
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses sprechen sich mehrheitlich (5/7/0) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache Nr. 697/XVII zu empfehlen.

 

   
    04.05.2004 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0697/XVII – zu vertagen.

 

   
    01.06.2004 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0697/XVII - zu vertagen.

 

   
    10.06.2004 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen mehrheitlich (8/5/0), die Beratung der – Drucksache Nr. 0697/XVII – zu vertagen.

 

   
    29.09.2004 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (6/0/8) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag

- Drucksache Nr. 0697/XVII - anzunehmen.

 

 

   
    29.09.2004 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung sprechen sich mehrheitlich (5/0/7) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag

- Drucksache Nr. 0697/XVII - anzunehmen.

 

 

   
    29.09.2004 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen mehrheitlich (6/0/8), der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der - Drucksache Nr. 0697/XVII - zu empfehlen.

 

 

   
    02.11.2004 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0697/XVII - als erledigt zu betrachten.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0964/XVII - als erledigt zu betrachten.

 

Zur Drucksache Nr. 0969/XVII erfolgt die absatzweise Abstimmung:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (4/7/0) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des 1. Absatzes der - Drucksache Nr. 0969/XVII - zu empfehlen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (1/10/0) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des 2. Absatzes der - Drucksache Nr. 0969/XVII - zu empfehlen.

 

 

   
    13.01.2005 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 2.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 0697/XVII – als erledigt zu betrachten.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0964/XVII – als erledigt zu betrachten.

 

Der 1. Absatz der – Drucksache Nr. 0969/XVII – wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung die Erledigung des 2. Absatzes der – Drucksache Nr. 0969/XVII – zu empfehlen.

 

Ö 9.3     Geplante Gastanlegestelle im Tegeler See  
Enthält Anlagen
0964/XVII  
Ö 9.4     Interessenbekundungsverfahren Greenwichpromenade  
Enthält Anlagen
0969/XVII  
Ö 9.5     Erweiterung des Schulangebots in Heiligensee
Enthält Anlagen
1026/XVII  
Ö 9.6     Planungen zur Umgestaltung der Greenwichpromenade nicht weiter verfolgen  
Enthält Anlagen
1056/XVII  
Ö 10     Ersuchen      
Ö 10.1     Anbindung der Schulsekretariate an das Intranet  
Enthält Anlagen
1075/XVII  
Ö 10.2     Europawoche 2005  
Enthält Anlagen
1060/XVII  
Ö 10.3     Beschäftigte des Bezirks Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1070/XVII  
Ö 10.4     Kosten des Kita-Eigenbetriebs  
Enthält Anlagen
1069/XVII  
Ö 10.5     Teilnahme am Programm WiS  
Enthält Anlagen
1061/XVII  
Ö 10.6     Abo-Essen für alle Schüler  
Enthält Anlagen
1071/XVII  
Ö 10.7     Energiebericht für Reinickendorf vorlegen  
Enthält Anlagen
1062/XVII  
Ö 10.8     Städtebaulicher Handlungsbedarf in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1063/XVII  
Ö 10.9     Fußgängerzone Gorkistraße  
Enthält Anlagen
1064/XVII  
Ö 10.10     Insel im Tegeler Hafen  
Enthält Anlagen
1065/XVII  
Ö 10.11     Parksituation in Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
1066/XVII  
Ö 11     Empfehlungen      
Ö 11.1     Erhalt der Heilpädagogischen Pflegestellen  
Enthält Anlagen
1072/XVII  
Ö 11.2     Aktueller Leitfaden an alle Elternvertreter  
Enthält Anlagen
1076/XVII  
Ö 11.3     Fuß- und Radweg am Kurt-Schumacher-Damm  
Enthält Anlagen
1067/XVII  
Ö 11.4     Sichere Überquerung der Straße am Borsigturm  
Enthält Anlagen
1073/XVII  
Ö 11.5     EU-Feinstaubrichtlinien  
Enthält Anlagen
1080/XVII  
Ö 11.6     Optimierung der Busverbindung im MV  
Enthält Anlagen
1077/XVII  
Ö 11.7     Einführung von LED-Lichtzeichenanlagen  
Enthält Anlagen
1078/XVII  
                 
 
 

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