Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Datum: Mi, 18.09.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.04.2024      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Begrünung von Baumscheiben  
Enthält Anlagen
1634/XXI  
Ö 4.2     Resilienzstrategie umsetzen - Resilienz-Tag für Reinickendorf  
1637/XXI-01  
Ö 4.3     PFAS-Kontamination im Grundwassereinzugsgebiet - Wasserwerk Tegel  
Enthält Anlagen
1763/XXI  
Ö 4.4     Grüne Bäume trotz Hitze - Regenwasser von Dachflächen der bezirklichen Liegenschaften zur Bewässerung nutzen  
1811/XXI  
Ö 4.5     Beleuchtung zwischen Mittelfeldbecken und Skaterpark im MV verbessern  
Enthält Anlagen
1815/XXI  
Ö 4.6     Lichtanlage auf der Wegeverbindung nahe der "Klixarena"  
1822/XXI  
Ö 4.7     Mehr bienenfreundliche Bepflanzung in Hermsdorf  
1823/XXI  
Ö 4.8     Parkzonen in Frohnau wieder etablieren  
1824/XXI  
Ö 4.9     Ersetzung von fehlenden Spielplatz-Elementen auf dem Spielplatz am Paddenpuhl  
Enthält Anlagen
1868/XXI  
Ö 4.10     Hausbäume auch für Reinickendorf  
1880/XXI  
Ö 4.11     Kontrolle der Gesundheitsstandards in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel  
1883/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht,

in Zukunft regelmäßig die Geflüchtetenunterkunft TXL unangekündigt aufzusuchen und dort die

Nahrungsversorgung, sowie den Zustand der Sanitäranlagen und die Ausstattung mit

Sanitärgegenständen zu überprüfen.

Sollte die Sachlage als nicht genügend angesehen werden, ist das Bezirksamt verpflichtet die

ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu nutzen, die Situation selbst so schnell wie

möglich zu verbessern oder andere Institutionen dazu zu beauftragen.

   
    12.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht,in Zukunft regelmäßig die Geflüchtetenunterkunft TXL unangekündigt aufzusuchen und dort dieNahrungsversorgung, sowie den Zustand der Sanitäranlagen und die Ausstattung mit Sanitärgegenständen zu überprüfen.

Sollte die Sachlage als nicht genügend angesehen werden, ist das Bezirksamt verpflichtet die ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu nutzen, die Situation selbst so schnell wie möglich zu verbessern oder andere Institutionen dazu zu beauftragen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung (FF), den Ausschuss r Partizipation und Integration (MB) und den Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur (MB)

Ö 4.12     Verkehrssicherheit, speziell für Schüler und Kita-Kinder  
Enthält Anlagen
1895/XXI  
Ö 4.13     Trinkwasserbrunnen an der Sportanlage Hatzfeldallee  
1896/XXI  
Ö 4.14     Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes für das KaBoN-Gelände  
1947/XXI  
Ö 4.15     Seniorenbänke mit ausreichend Sitzfläche aufstellen  
1949/XXI  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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