Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung gemeinsam mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung gemeinsam mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 10.09.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Beprechungspunkt: „Information zum Gewerberahmenplan Borsiggelände“ mit Diskussion (Gemeinsam mit Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus)      
Ö 2     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung - noch in Bearbeitung      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung 12-70VE für die Grundstücke Hennigsdorfer Straße 159, 165 und 167 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
1940/XXI  
Ö 4.2     Senheimer Str.  
1852/XXI  
Ö 4.3     Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin Heiligensee  
0845/XXI-01  
Ö 4.4     Revitalisierung des Sportplatzes am Uranusweg im Schumacher Quartier  
1381/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die im Zuge der Gestaltung des Schumacher Quartiers und des damit verbundenen Rückbaus der Stadtautobahn (hier: Anschlussstelle Eichborndamm), sich mit Nachdruck bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der seinerzeit aufgegebene (Teil-)Bereich des Sportplatzes Uranusweg wieder für den Sport gewidmet wird.

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.5 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die im Zuge der Gestaltung des Schumacher Quartiers und des damit verbundenen Rückbaus der Stadtautobahn (hier: Anschlussstelle Eichborndamm), sich mit Nachdruck bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der seinerzeit aufgegebene (Teil-)Bereich des Sportplatzes Uranusweg wieder für den Sport gewidmet wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF) und den Sportausschuss (MB)

   
    23.11.2023 - Ausschuss für Sport
    Ö 3.3 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    25.01.2024 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die im Zuge der Gestaltung des Schumacher Quartiers und des damit verbundenen Rückbaus der Stadtautobahn (hier: Anschlussstelle Eichborndamm), sich mit Nachdruck bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der seinerzeit aufgegebene (Teil-)Bereich des Sportplatzes Uranusweg wieder für den Sport gewidmet wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne)  dagegen: 8 (CDU)  Enthaltung: 1 (AfD)

Ö 4.5     Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II  
1445/XXI  
Ö 4.6     Fördermittel für die energetische Sanierung des Vereinsheims des BSC Reinickendorf e.V.  
1882/XXI  
Ö 4.7     Drogenszene am Kiosk am Schäfersee verhindern  
1942/XXI  
Ö 5     Beschluss über Dringlichkeiten      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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