Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 09.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:54 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Mobilitätskonzept Cite Foch - Karte Maßnahmen
OEPNV-Analyse Reinickendorf - Anlage 11 - Online-Verspaetungsanalyse für ausgewaehlte Nahbereiche
OEPNV-Analyse Reinickendorf - Anlage 12 - Vor-Ort-Verspaetungsanalyse an ausgewaehlten Bushaltestellen
Tischvorlage Ausschuss Stadtentwicklung Drs. 1532-XXI
Anl 1 B-Plan nach Pkt. 2.6.2 Aufgabenstellung
Anl 2 B-Plan zur Einhaltung des Naturschutzgesetzes
Anl 3 B-Plan ganze Areal zum Schutz von Wald- und Grünflächen + LSG
Anl 4 B-Plan zum Schutz vor weiteren Bebauungen
Anl 5 Vergleich Siegerentwurf mit Vorzugsvariante Machbarkeitsstudie 2020
Anl 6 B-Plan für Verkehrsanschlüsse
Anl 7 B-Plan zur Erhaltung bzw. Verbesserung der Umweltgerechtigkeit

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik"  
Enthält Anlagen
1532/XXI  
Ö 3.2     Senheimer Str.  
1852/XXI  
Ö 3.3     Revitalisierung des Sportplatzes am Uranusweg im Schumacher Quartier  
1381/XXI  
Ö 3.4     Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II  
1445/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, 

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: 

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. 

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.9 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, 

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: 

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. 

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF), Mobilität und Tiefbau (MB) und Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur (MB)

   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.69 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    19.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.54 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    20.12.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.10 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, 

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: 

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. 

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 0

   
    27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.25 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    20.03.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.14 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.04.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 0

Ö 3.5     Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 3.6     Fördermittel für die energetische Sanierung des Vereinsheims des BSC Reinickendorf e.V.  
1882/XXI  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1     Maßnahmenkatalog Mobilitätskonzept Cité Foch (BA), Fortsetzung der Diskussion aus der letzten Sitzung      
Ö 5     Beschluss über Dringlichkeiten      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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