Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
Datum: Di, 25.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Investitionsmittel für den Ortsteil Hermsdorf insbesondere im weiteren Bereich Heinsestrasse
1516/XXI  
Ö 3.2     Investitionsmittel für den Ortsteil Hermsdorf insbesondere im weiteren Bereich Heinsestrasse
1575/XXI  
Ö 3.3     Ausweisung von Parkplätzen für Schwerbehinderte (Verkehrszeichen 314)
1597/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Hallen am Borsigturm auf Höhe der Techniker Krankenkasse mindestens zwei weitere Parkplätze für behinderte Menschen auszuweisen.

   
    10.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Hallen am Borsigturm auf Höhe der Techniker Krankenkasse mindestens zwei weitere Parkplätze für behinderte Menschen auszuweisen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau (FF) und Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung (MB)

   
    16.04.2024 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Hallen am Borsigturm auf Höhe der Techniker Krankenkasse mindestens zwei weitere Parkplätze für behinderte Menschen auszuweisen.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an den Hallen am Borsigturm auf Höhe der Techniker Krankenkasse mindestens zwei weitere Parkplätze für behinderte Menschen auszuweisen werden können.

 

einstimmig anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.4     Planung Tramführung  
1700/XXI  
Ö 3.5     Querung der Ziekowstr. für Radfahrende sicherer machen  
1807/XXI  
Ö 3.6     Sichere Querungsmöglichkeit in der Hennigsdorfer Straße  
1812/XXI  
Ö 3.7     Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am S-Bhf. Tegel schaffen  
1814/XXI  
Ö 3.8     "Waldparkplatz" an der Seidelstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1816/XXI  
Ö 3.9     Schulwegsicherung in Heiligensee/Schulzendorfer Straße  
1818/XXI  
Ö 3.10     Die Schwächsten auf der Frohnauer Brücke mitdenken  
1821/XXI  
Ö 3.11     Senheimer Str.  
1852/XXI  
Ö 3.12     Ertüchtigung Radroute 4 in Hermsdorf  
1869/XXI  
Ö 3.13     Erschließung Haus C des Rathaus Reinickendorf für Besucher*innen  
1870/XXI  
Ö 3.14     Gehweg im Gralsburgsteig befestigen  
1871/XXI  
Ö 3.15     Stationen für Mieträder und Miet-Scooter  
1873/XXI  
Ö 3.16     Jelbi-Standorte  
1874/XXI  
Ö 3.17     Querungshilfe für Grundschulkinder  
1879/XXI  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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