Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
Datum: Di, 25.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Investitionsmittel für den Ortsteil Hermsdorf insbesondere im weiteren Bereich Heinsestrasse
1516/XXI  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Dem BA wird empfohlen, sich im Rahmen der weiteren `Investitionsplanung Tiefbau` für die Haushaltsjahre 2026/2027 um Strassenbau-Investitionsmittel für den Ortsteil Hermsdorf insbesondere im weiteren Bereich Heinsestrasse beim Haushaltsgeber des Landes Berlin zu bemühen. Sofern nach der Auffassung und Erkenntnissen des BA bereits Finanzierungen zur Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Umgebung Heinsestrasse vorab generiert werden können, ist darüber verbunden mit einem Investitions- und Zeitplan gegenüber der Bezirksverordnetenversammlung zu berichten.
   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.27 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Dem BA wird empfohlen, sich im Rahmen der weiteren `Investitionsplanung Tiefbau` für die Haushaltsjahre 2026/2027 um Strassenbau-Investitionsmittel für den Ortsteil Hermsdorf insbesondere im weiteren Bereich Heinsestrasse beim Haushaltsgeber des Landes Berlin zu bemühen. Sofern nach der Auffassung und Erkenntnissen des BA bereits Finanzierungen zur Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Umgebung Heinsestrasse vorab generiert werden können, ist darüber verbunden mit einem Investitions- und Zeitplan gegenüber der Bezirksverordnetenversammlung zu berichten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau (FF) und Stadtentwicklung (MB)
   
    09.01.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Dem BA wird empfohlen, sich im Rahmen der weiteren `Investitionsplanung Tiefbau` für die Haushaltsjahre 2026/2027 um Strassenbau-Investitionsmittel für den Ortsteil Hermsdorf insbesondere im weiteren Bereich Heinsestrasse bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin zu bemühen. Sofern nach der Auffassung und Erkenntnissen des BA bereits Finanzierungen zur Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Umgebung Heinsestrasse vorab generiert werden können, ist darüber verbunden mit einem Investitions- und Zeitplan gegenüber der Bezirksverordnetenversammlung zu berichten.

 

Einstimmige Annahme
   
    27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.38 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung
   
    20.03.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.9 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung
   
    23.04.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung
Ö 3.2     Investitionsmittel für den Ortsteil Hermsdorf insbesondere im weiteren Bereich Heinsestrasse
1575/XXI  
Ö 3.3     Ausweisung von Parkplätzen für Schwerbehinderte (Verkehrszeichen 314)
1597/XXI  
Ö 3.4     Planung Tramführung  
1700/XXI  
Ö 3.5     Querung der Ziekowstr. für Radfahrende sicherer machen  
1807/XXI  
Ö 3.6     Sichere Querungsmöglichkeit in der Hennigsdorfer Straße  
1812/XXI  
Ö 3.7     Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am S-Bhf. Tegel schaffen  
1814/XXI  
Ö 3.8     "Waldparkplatz" an der Seidelstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
 1816/XXI  
Ö 3.9     Schulwegsicherung in Heiligensee/Schulzendorfer Straße  
1818/XXI  
Ö 3.10     Die Schwächsten auf der Frohnauer Brücke mitdenken  
1821/XXI  
Ö 3.11     Senheimer Str.  
1852/XXI  
Ö 3.12     Ertüchtigung Radroute 4 in Hermsdorf  
1869/XXI  
Ö 3.13     Erschließung Haus C des Rathaus Reinickendorf für Besucher*innen  
1870/XXI  
Ö 3.14     Gehweg im Gralsburgsteig befestigen  
1871/XXI  
Ö 3.15     Stationen für Mieträder und Miet-Scooter  
1873/XXI  
Ö 3.16     Jelbi-Standorte  
1874/XXI  
Ö 3.17     Querungshilfe für Grundschulkinder  
1879/XXI  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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