Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Datum: Di, 18.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 21.11.2023 (liegt noch nicht vor), 16.01.2024, 20.02.2024 und 19.03.2024      
Ö 3     Beratung von Drucksachen aus dem Fachbereich Gesundheit von 17:00 bis 17:30 Uhr      
Ö 3.1     Jahresbericht der Patientenfürsprecherin im Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Psychiatrie) für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
 1681/XXI  
Ö 3.2     Jährlicher Erfahrungsbericht der Patientenfürsprecherin in der Vitanas Klinik für Geriatrie für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
 1703/XXI  
Ö 3.3     Jahresbericht der Patientenfürsprecherin der Caritas-Klinik Dominikus Berlin-Reinickendorf für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
 1756/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

 
   
    10.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.10 - überwiesen
    Beschluss

Sachverhalt:
 

Text siehe Anlage

 

Gemäß Konsensliste Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Ö 3.4     Wahl eines Patientenfürsprechenden für die Caritas-Klinik Dominikus  
1825/XXI  
Ö 3.5     PFAS-Kontamination im Grundwassereinzugsgebiet - Wasserwerk Tegel  
Enthält Anlagen
 1763/XXI  
Ö 4     Besprechungspunkte aus dem Fachbereich Gesundheit ab 17:30 Uhr      
Ö 4.1     Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion Büdnis90/Die Grünen Thema: "Lebens- und Arbeitsumstände in der Flüchtlingsunterkunft Tegel TXL" Eingeladen dazu: Staatssekretärin Frau Ellen Haußdörfer      
Ö 4.2     Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion Thema: "Wie weiter mit dem Maßregelvollzug" Eingeladen dazu: Staatssekretärin Frau Ellen Haußdörfer      
Ö 4.3     Beratung von Drucksachen aus dem Bereich Gesundheit      
Ö 4.4     Ersatzkleidung und Reinigungsstellen in der Geflüchtetenunterkunft TXL  
1884/XXI  
Ö 5     Beratung von Drucksachen aus dem Fachbereich Teilhabe      
Ö 5.1     Kita-Zugang zu behindertengerechten Sanitäranlagen  
1545/XXI  
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Termine      
Ö 8     Verschiedenes      
                 
 
 

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