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Betreff |
Drucksache |
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Besprechungspunkt: Vorstellung und Diskussion des ÖPNV-Analyse Reinickendorf (Ramboll) - Gemeinsam mit dem Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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| Ö 2 |
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Besprechungspunkt: Maßnahmenkatalog Mobilitätskonzept Cité Foch (BA) - Gemeinsam mit dem Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 4 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 5.1 |
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Revitalisierung des Sportplatzes am Uranusweg im Schumacher Quartier |
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1381/XXI |
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| Ö 5.2 |
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Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II |
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1445/XXI |
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| Ö 5.3 |
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Senheimer Str. |
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1852/XXI |
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| Ö 5.4 |
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Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße |
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2711/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Heinsestraße gemäß § 45 (1) StVO als verkehrsberuhigten Geschäftsbereich auszuweisen und durch entsprechende Beschilderung (VZ 274.1 und 274.2) die Geschwindigkeit auf Tempo 20 zu reduzieren. Gleichzeitig ist die Oberflächengestaltung der Heinsestraße so zu verbessern, dass der Fahrradverkehr auf der Fahrbahn abgewickelt werden kann. Weitere Maßnahmen zur Gestaltung der Heinsestraße sind mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit den Geschäftsleuten und der Feuerwehr gemeinsam zu entwickeln. |
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12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.17 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Heinsestraße gemäß § 45 (1) StVO als verkehrsberuhigten Geschäftsbereich auszuweisen und durch entsprechende Beschilderung (VZ 274.1 und 274.2) die Geschwindigkeit auf Tempo 20 zu reduzieren. Gleichzeitig ist die Oberflächengestaltung der Heinsestraße so zu verbessern, dass der Fahrradverkehr auf der Fahrbahn abgewickelt werden kann. Weitere Maßnahmen zur Gestaltung der Heinsestraße sind mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit den Geschäftsleuten und der Feuerwehr gemeinsam zu entwickeln. Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: Enthaltung: |
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01.09.2020 - Bauausschuss |
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Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Heinsestraße gemäß § 45 (1) StVO als verkehrsberuhigten Geschäftsbereich auszuweisen und durch entsprechende Beschilderung (VZ 274.1 und 274.2) die Geschwindigkeit auf Tempo 20 zu reduzieren. Gleichzeitig ist die Oberflächengestaltung der Heinsestraße so zu verbessern, dass der Fahrradverkehr auf der Fahrbahn abgewickelt werden kann. Weitere Maßnahmen zur Gestaltung der Heinsestraße sind mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit den Geschäftsleuten und der Feuerwehr gemeinsam zu entwickeln. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 8 (CDU/AfD) Enthaltung: 1 (FDP) |
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08.10.2020 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Heinsestraße gemäß § 45 (1) StVO als verkehrsberuhigten Geschäftsbereich auszuweisen und durch entsprechende Beschilderung (VZ 274.1 und 274.2) die Geschwindigkeit auf Tempo 20 zu reduzieren. Gleichzeitig ist die Oberflächengestaltung der Heinsestraße so zu verbessern, dass der Fahrradverkehr auf der Fahrbahn abgewickelt werden kann. Weitere Maßnahmen zur Gestaltung der Heinsestraße sind mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit den Geschäftsleuten und der Feuerwehr gemeinsam zu entwickeln. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 8 (CDU/AfD) Enthaltung: 1 (FDP) |
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12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 14.4 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Heinsestraße gemäß § 45 (1) StVO als verkehrsberuhigten Geschäftsbereich auszuweisen und durch entsprechende Beschilderung (VZ 274.1 und 274.2) die Geschwindigkeit auf Tempo 20 zu reduzieren. Gleichzeitig ist die Oberflächengestaltung der Heinsestraße so zu verbessern, dass der Fahrradverkehr auf der Fahrbahn abgewickelt werden kann. Weitere Maßnahmen zur Gestaltung der Heinsestraße sind mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit den Geschäftsleuten und der Feuerwehr gemeinsam zu entwickeln. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) und an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Mitberatung) |
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10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 16.4 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Heinsestraße gemäß § 45 (1) StVO als verkehrsberuhigten Geschäftsbereich auszuweisen und durch entsprechende Beschilderung (VZ 274.1 und 274.2) die Geschwindigkeit auf Tempo 20 zu reduzieren. Gleichzeitig ist die Oberflächengestaltung der Heinsestraße so zu verbessern, dass der Fahrradverkehr auf der Fahrbahn abgewickelt werden kann. Weitere Maßnahmen zur Gestaltung der Heinsestraße sind mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit den Geschäftsleuten und der Feuerwehr gemeinsam zu entwickeln. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF) und Mobilität und Tiefbau (MB) |
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27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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Ö 3.105 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Einstimmige Vertagung |
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01.09.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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Ö 3.70 - vertagt |
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Beschluss
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26.09.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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Ö 3.47 - vertagt |
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Beschluss
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28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Beschluss
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19.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Heinsestraße gemäß § 45 (1) StVO als verkehrsberuhigten Geschäftsbereich auszuweisen und durch entsprechende Beschilderung (VZ 274.1 und 274.2) die Geschwindigkeit auf Tempo 20 zu reduzieren. Gleichzeitig ist die Oberflächengestaltung der Heinsestraße so zu verbessern, dass der Fahrradverkehr auf der Fahrbahn abgewickelt werden kann. Weitere Maßnahmen zur Gestaltung der Heinsestraße sind mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit den Geschäftsleuten und der Feuerwehr gemeinsam zu entwickeln. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne) dagegen: 9 (CDU/AfD) Enthaltung: 0 |
| Ö 6 |
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Beschluss über Dringlichkeiten |
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| Ö 7 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
