Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung gmeinsam mit dem Ausschuss für Mobilität und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung gmeinsam mit dem Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 11.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Anlagen:
Cite_Foch_Mobilitaetskonzept_Maßnahmekatalog

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Besprechungspunkt: Vorstellung und Diskussion des ÖPNV-Analyse Reinickendorf (Ramboll) - Gemeinsam mit dem Ausschuss für Mobilität und Tiefbau      
Ö 2     Besprechungspunkt: Maßnahmenkatalog Mobilitätskonzept Cité Foch (BA) - Gemeinsam mit dem Ausschuss für Mobilität und Tiefbau      
Ö 3     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1     Revitalisierung des Sportplatzes am Uranusweg im Schumacher Quartier  
1381/XXI  
Ö 5.2     Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II  
1445/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, 

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: 

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. 

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.9 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, 

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: 

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. 

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF), Mobilität und Tiefbau (MB) und Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur (MB)

   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.69 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    19.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.54 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    20.12.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.10 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, 

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: 

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. 

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 0

   
    27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.25 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    20.03.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.14 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.04.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

- dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig überdie Otis- /Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

- die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

- die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.

 

- dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 0

Ö 5.3     Senheimer Str.  
1852/XXI  
Ö 5.4     Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 6     Beschluss über Dringlichkeiten      
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
                 
 
 

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