Tagesordnung - Diese Sitzung wurde abgesagt!!! öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Diese Sitzung wurde abgesagt!!! öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 14.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
2 - Abschlussbericht Einsatz von Arterkennungshunden
3 - Abschlussbericht Tabelle Arterkennungshunde Käfer
4 - Brutvogel Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
5- Endbericht Fledermäuse Karl Bonhoeffer Nervenklinik 2019 Vers 1-4
201030_Praesentation_KBoN_grF
Drs 1532_XXI Einwohnerantrag KBoN Stellungnahme

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik"  
Enthält Anlagen
1532/XXI  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten; auf die Grundstückseigentümer und –nutzer einzuwirken, dass bauliche Maßnahmen inklusive Baumfällung unterlassen werden, um die Erreichung der Ziele des Planverfahrens zu sichern.

   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 1.1 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten; auf die Grundstückseigentümer und –nutzer einzuwirken, dass bauliche Maßnahmen inklusive Baumfällung unterlassen werden, um die Erreichung der Ziele des Planverfahrens zu sichern.

 

Einstimmige Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF), Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur (MB), Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung (MB) und Mobilität und Tiefbau (MB)

   
    21.02.2024 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.40 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    19.03.2024 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten; auf die Grundstückseigentümer und –nutzer einzuwirken, dass bauliche Maßnahmen inklusive Baumfällung unterlassen werden, um die Erreichung der Ziele des Planverfahrens zu sichern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (CDU)  dagegen: 9 (CDU/B90/Grüne)  Enthaltung: 5 (SPD/AfD)

   
    20.03.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten; auf die Grundstückseigentümer und –nutzer einzuwirken, dass bauliche Maßnahmen inklusive Baumfällung unterlassen werden, um die Erreichung der Ziele des Planverfahrens zu sichern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 0  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 1 (AfD)

   
    10.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten; auf die Grundstückseigentümer und –nutzer einzuwirken, dass bauliche Maßnahmen inklusive Baumfällung unterlassen werden, um die Erreichung der Ziele des Planverfahrens zu sichern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: Lederle   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/Bartosch/Jahn/Mirzo/Otto  Enthaltung: 0

Ö 3.2     Revitalisierung des Sportplatzes am Uranusweg im Schumacher Quartier  
1381/XXI  
Ö 3.3     Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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