Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 09.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (14.11.2023 & 09.01.2024)      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Nachbereitung Rundgang AVA-QM      
Ö 3.2     Eckpunkte der Leistungsbeschreibung Machbarkeitsstudie Alt-Tegel      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Beschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 12-VE1 für das Grundstück Schloßstraße 9 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
1689/XXI  
Ö 4.2     Entwurf des Wirtschaftsflächenkonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1594/XXI  
Ö 4.3     Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der eingeschränkten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB), die Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der eingeschränkten erneuten Beteiligung der Behörden & sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XX-277a & der Planreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
1698/XXI  
Ö 4.4     Erhalt von Dauerkleingartenanlagen  
1303/XXI  
Ö 4.5     Bereiche für kulturelle Arbeit im neuen Schumacher Quartier schaffen  
1376/XXI  
Ö 4.6     Revitalisierung des Sportplatzes am Uranusweg im Schumacher Quartier  
1381/XXI  
Ö 4.7     Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I  
1444/XXI  
Ö 4.8     Planung Tramführung  
1700/XXI  
Ö 4.9     Keine Windkrafträder in Tegel und Heiligensee  
1721/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich beim Land Berlin dafür einzusetzen, dass die in der Potenzialflächenanalyse „Windenergienutzung in Berlin“ ausgewiesenen möglichen Standorte für Windkrafträder in Reinickendorf (Ortsteile Tegel und Heiligensee) nicht weiter als mögliche Standorte für Windkrafträder verfolgt werden.
 

   
    13.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.4 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich beim Land Berlin dafür einzusetzen, dass die in der Potenzialflächenanalyse „Windenergienutzung in Berlin“ ausgewiesenen möglichen Standorte für Windkrafträder in Reinickendorf (Ortsteile Tegel und Heiligensee) nicht weiter als mögliche Standorte für Windkrafträder verfolgt werden.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur (FF) und Stadtentwicklung (MB)

Ö 4.10     Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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