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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (14.11.2023 & 09.01.2024) |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Nachbereitung Rundgang AVA-QM |
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| Ö 3.2 |
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Eckpunkte der Leistungsbeschreibung Machbarkeitsstudie Alt-Tegel |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Beschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 12-VE1 für das Grundstück Schloßstraße 9 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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1689/XXI |
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| Ö 4.2 |
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Entwurf des Wirtschaftsflächenkonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin |
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1594/XXI |
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| Ö 4.3 |
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Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der eingeschränkten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB), die Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der eingeschränkten erneuten Beteiligung der Behörden & sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XX-277a & der Planreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB |
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1698/XXI |
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| Ö 4.4 |
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Erhalt von Dauerkleingartenanlagen |
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1303/XXI |
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| Ö 4.5 |
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Bereiche für kulturelle Arbeit im neuen Schumacher Quartier schaffen |
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1376/XXI |
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| Ö 4.6 |
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Revitalisierung des Sportplatzes am Uranusweg im Schumacher Quartier |
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1381/XXI |
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| Ö 4.7 |
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Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I |
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1444/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, - den Flughafensee als Badesee zu erhalten und in Form eines „geregelten“ Freibades zu betreiben. Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Öffnungszeiten morgens ab 07:00 vorgezogen werden können und auch im Winter ein eingeschränkter Betrieb möglich ist, um den Anwohnern die Möglichkeit zu geben, dieses Angebot zu nutzen.
- das angestrebte Freibad um 22:00 zu schließen und dafür Sorge zu tragen, dass es anschließend keine wilden Partys auf den Wegen oder im nahen Wald gibt.
- eine hochwertige Infrastruktur zu schaffen die den Anwohner mehr Schutz gegenüber wild parkenden Besuchern bietet. Dabei ist zu prüfen inwieweit Durchfahrtsbeschränkungen eingerichtet werden können und - in Anlehnung an das Schumacher Quartier - elektronische Einfahrtsperren zugunsten der Anwohner umgesetzt werden können.
- Parkmöglichkeiten für Autofahrer und Radfahrer zu schaffen, die nicht in der Siedlung Waldidyll bzw. direkt am Mescheder Weg liegen und dabei zu prüfen, inwieweit Freiflächen auf der Bernauer Straße genutzt werden können und ob durch eine Deckelung des Seidelkanals Parkplätze für Auto- und Radfahrer entstehen können.
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11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.4 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, - den Flughafensee als Badesee zu erhalten und in Form eines „geregelten“ Freibades zu betreiben. Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Öffnungszeiten morgens ab 07:00 vorgezogen werden können und auch im Winter ein eingeschränkter Betrieb möglich ist, um den Anwohnern die Möglichkeit zu geben, dieses Angebot zu nutzen.
- das angestrebte Freibad um 22:00 zu schließen und dafür Sorge zu tragen, dass es anschließend keine wilden Partys auf den Wegen oder im nahen Wald gibt.
- eine hochwertige Infrastruktur zu schaffen die den Anwohner mehr Schutz gegenüber wild parkenden Besuchern bietet. Dabei ist zu prüfen inwieweit Durchfahrtsbeschränkungen eingerichtet werden können und - in Anlehnung an das Schumacher Quartier - elektronische Einfahrtsperren zugunsten der Anwohner umgesetzt werden können.
- Parkmöglichkeiten für Autofahrer und Radfahrer zu schaffen, die nicht in der Siedlung Waldidyll bzw. direkt am Mescheder Weg liegen und dabei zu prüfen, inwieweit Freiflächen auf der Bernauer Straße genutzt werden können und ob durch eine Deckelung des Seidelkanals Parkplätze für Auto- und Radfahrer entstehen können.
Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF) und Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur (MB) |
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20.12.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur |
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Ö 4.9 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, - den Flughafensee als Badesee zu erhalten und in Form eines „geregelten“ Freibades zu betreiben. Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Öffnungszeiten morgens ab 07:00 vorgezogen werden können und auch im Winter ein eingeschränkter Betrieb möglich ist, um den Anwohnern die Möglichkeit zu geben, dieses Angebot zu nutzen.
- das angestrebte Freibad um 22:00 zu schließen und dafür Sorge zu tragen, dass es anschließend keine wilden Partys auf den Wegen oder im nahen Wald gibt.
- eine hochwertige Infrastruktur zu schaffen die den Anwohner mehr Schutz gegenüber wild parkenden Besuchern bietet. Dabei ist zu prüfen inwieweit Durchfahrtsbeschränkungen eingerichtet werden können und - in Anlehnung an das Schumacher Quartier - elektronische Einfahrtsperren zugunsten der Anwohner umgesetzt werden können.
- Parkmöglichkeiten für Autofahrer und Radfahrer zu schaffen, die nicht in der Siedlung Waldidyll bzw. direkt am Mescheder Weg liegen und dabei zu prüfen, inwieweit Freiflächen auf der Bernauer Straße genutzt werden können und ob durch eine Deckelung des Seidelkanals Parkplätze für Auto- und Radfahrer entstehen können.
Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (AfD) dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne) Enthaltung: 0 |
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12.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.5 - in der BVV abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, - den Flughafensee als Badesee zu erhalten und in Form eines „geregelten“ Freibades zu betreiben. Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Öffnungszeiten morgens ab 07:00 vorgezogen werden können und auch im Winter ein eingeschränkter Betrieb möglich ist, um den Anwohnern die Möglichkeit zu geben, dieses Angebot zu nutzen.
- das angestrebte Freibad um 22:00 zu schließen und dafür Sorge zu tragen, dass es anschließend keine wilden Partys auf den Wegen oder im nahen Wald gibt.
- eine hochwertige Infrastruktur zu schaffen die den Anwohner mehr Schutz gegenüber wild parkenden Besuchern bietet. Dabei ist zu prüfen inwieweit Durchfahrtsbeschränkungen eingerichtet werden können und - in Anlehnung an das Schumacher Quartier - elektronische Einfahrtsperren zugunsten der Anwohner umgesetzt werden können.
- Parkmöglichkeiten für Autofahrer und Radfahrer zu schaffen, die nicht in der Siedlung Waldidyll bzw. direkt am Mescheder Weg liegen und dabei zu prüfen, inwieweit Freiflächen auf der Bernauer Straße genutzt werden können und ob durch eine Deckelung des Seidelkanals Parkplätze für Auto- und Radfahrer entstehen können.
Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: AfD dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/Bartosch/Jahn/Lederle/Otto Enthaltung: 0 |
| Ö 4.8 |
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Planung Tramführung |
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1700/XXI |
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| Ö 4.9 |
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Keine Windkrafträder in Tegel und Heiligensee |
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1721/XXI |
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| Ö 4.10 |
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Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße |
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2711/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
