Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 09.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (14.11.2023 & 09.01.2024)      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Nachbereitung Rundgang AVA-QM      
Ö 3.2     Eckpunkte der Leistungsbeschreibung Machbarkeitsstudie Alt-Tegel      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Beschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 12-VE1 für das Grundstück Schloßstraße 9 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
1689/XXI  
Ö 4.2     Entwurf des Wirtschaftsflächenkonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1594/XXI  
Ö 4.3     Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der eingeschränkten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB), die Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der eingeschränkten erneuten Beteiligung der Behörden & sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XX-277a & der Planreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
1698/XXI  
Ö 4.4     Erhalt von Dauerkleingartenanlagen  
1303/XXI  
Ö 4.5     Bereiche für kulturelle Arbeit im neuen Schumacher Quartier schaffen  
1376/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch der kulturelle Mehrbedarf bei der Entwicklung des Quartiers berücksichtigt wird (z.B. durch die Bereitstellung von Multifunktionsräumen).

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch der kulturelle Mehrbedarf bei der Entwicklung des Quartiers berücksichtigt wird (z.B. durch die Bereitstellung von Multifunktionsräumen).

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF) und Kultur und Weiterbildung (MB)

   
    06.12.2023 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch der kulturelle Mehrbedarf bei der Entwicklung des Quartiers berücksichtigt wird (z.B. durch die Bereitstellung von Multifunktionsräumen).

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne)  dagegen: 0  Enthaltung: 7 (CDU/AfD)

   
    12.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch der kulturelle Mehrbedarf bei der Entwicklung des Quartiers berücksichtigt wird (z.B. durch die Bereitstellung von Multifunktionsräumen).

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.6     Revitalisierung des Sportplatzes am Uranusweg im Schumacher Quartier  
1381/XXI  
Ö 4.7     Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I  
1444/XXI  
Ö 4.8     Planung Tramführung  
1700/XXI  
Ö 4.9     Keine Windkrafträder in Tegel und Heiligensee  
1721/XXI  
Ö 4.10     Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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