Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 09.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (14.11.2023 & 09.01.2024)      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Nachbereitung Rundgang AVA-QM      
Ö 3.2     Eckpunkte der Leistungsbeschreibung Machbarkeitsstudie Alt-Tegel      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Beschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 12-VE1 für das Grundstück Schloßstraße 9 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
1689/XXI  
Ö 4.2     Entwurf des Wirtschaftsflächenkonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1594/XXI  
Ö 4.3     Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der eingeschränkten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB), die Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der eingeschränkten erneuten Beteiligung der Behörden & sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XX-277a & der Planreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
1698/XXI  
Ö 4.4     Erhalt von Dauerkleingartenanlagen  
1303/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Planung für den Anschluss der „Urban Tech Republik“ an den ÖPNV in Richtung Spandau, den Erhalt der Dauerkleingartenanlagen „Vor den Toren I“ / „Vor den Toren II“ sowie „Vor den Toren IV“ zu berücksichtigen  
 

 

   
    01.09.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.102 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    26.09.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.79 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.54 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    19.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.39 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.01.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 4.19 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Planung für den Anschluss der „Urban Tech Republik“ an den ÖPNV in Richtung Spandau, den Erhalt der Dauerkleingartenanlagen „Vor den Toren I“ / „Vor den Toren II“ sowie „Vor den Toren IV“ zu berücksichtigen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 0

   
    12.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Planung für den Anschluss der „Urban Tech Republik“ an den ÖPNV in Richtung Spandau, den Erhalt der Dauerkleingartenanlagen „Vor den Toren I“ / „Vor den Toren II“ sowie „Vor den Toren IV“ zu berücksichtigen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/Bartosch/Jahn/Lederle/Mirzo/Otto  Enthaltung: 0

Ö 4.5     Bereiche für kulturelle Arbeit im neuen Schumacher Quartier schaffen  
1376/XXI  
Ö 4.6     Revitalisierung des Sportplatzes am Uranusweg im Schumacher Quartier  
1381/XXI  
Ö 4.7     Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I  
1444/XXI  
Ö 4.8     Planung Tramführung  
1700/XXI  
Ö 4.9     Keine Windkrafträder in Tegel und Heiligensee  
1721/XXI  
Ö 4.10     Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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